US-Rezession 1000-Milliarden-Hilfe möglich

Die Gouverneure von fünf US-Bundesstaaten haben von der Regierung 1000 Mrd. $ an Hilfen für die 50 Bundesstaaten gefordert. Damit solle ihnen geholfen werden, angesichts von hohen Haushaltsdefiziten und einer sich vertiefenden Rezession ihre Ausgaben zu finanzieren, teilten die Gouverneure von New York, New Jersey, Massachusetts, Ohio und Wisconsin mit.

Die Initiative für das Zwei-Jahres-Paket werde von weiteren Gouverneuren unterstützt. Der Plan sei bereits mit führenden Kongressmitgliedern sowie dem Team des designierten US-Präsidenten Barack Obama besprochen worden, das seine Bereitschaft zu helfen signalisiert habe.

Nach Angaben des New Yorker Gouverneurs David Paterson beläuft sich das Haushaltsdefizit von 43 Bundesstaaten wegen der sinkenden Steuereinnahmen mittlerweile auf insgesamt rund 100 Mrd. $. "Es ist klar, dass die Bundesregierung einschreiten und die Wirtschaft zusätzlich anstoßen muss", sagte der Gouverneur von Massachusetts, Deval Patrick. Nach den Worten des Gouverneurs von Wisconsin, Jim Doyle, könnten die Bundesstaaten mit den geforderten Hilfen grundlegende Dienstleistungen bis 2010 auf dem derzeitigen Niveau halten. Danach werde voraussichtlich eine Erholung der Wirtschaft einsetzen.

In dem geforderten Paket sind 350 Mrd. $ für die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. 250 Mrd. $ sollen in die Bildung und weitere 250 Mrd. $ in "anti-zyklische" Ausgaben wie etwa die Aufstockung von Arbeitslosenhilfen fließen. Der Rest solle zur Finanzierung von Steuersenkungen für die Mittelschicht, zur Stützung des Häusermarktes und für ein Programm zur Modifizierung von Krediten zur Verhinderung von Zwangsvollstreckungen von Häusern verwendet werden.

Es wird erwartet, dass Obamas Regierung Hunderte Milliarden Dollar an Konjunkturhilfen bereitstellen wird, um die schrumpfende US-Wirtschaft wieder anzukurbeln und den Abbau von Stellen zu stoppen. Obama wird am 20. Januar als Nachfolger George W. Bushs vereidigt. Er will sich kommende Woche mit den Mehrheitsführern von Demokraten und Republikanern treffen, um über sein geplantes Konjunkturpaket zu sprechen, dessen Umfang auf 675 Mrd. $ bis 775 Mrd. $ geschätzt wird.