Schuldenkrise Super-Rettungsschirm im Anflug

Es gibt eine Zahl, und es gibt einen Zeitplan. Die Zahl hat US-Finanzminister Timothy Geithner genannt, nach einem vertraulichen Treffen mit anderen Finanzpolitikern und auch nicht offiziell. Es geht um die Kombination dreier Rettungsschirme für den Euro, die zusammen die Rekordsumme von 1500 Mrd. Euro umfassen. In der EU-Kommission und beim Internationalen Währungsfonds (IWF) gibt es auch schon einen Zeitplan, wann die nötigen Beschlüsse gefasst werden könnten.

Erörtert wurde der Plan Eingeweihten zufolge bei einem Treffen am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Mit dabei waren außer Geithner IWF-Chefin Christine Lagarde, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dessen französischer Kollege François Baroin. Dass es dabei tatsächlich um 1500 Mrd. Euro gegangen sei, wird im Bundesfinanzministerium nicht bestätigt. Aber das ist auch nicht verwunderlich: Denn diese Riesensumme wird es nur geben, wenn Deutschland zustimmt. Und bei einer verfrühten Zustimmung Schäubles wäre in der Koalition in Berlin die Hölle los. Deutschlands Genehmigung erhoffen sich IWF und EU-Kommission beim nächsten EU-Gipfel Anfang März. Denn dann geht es darum, ob der bisherige Rettungsschirm EFSF und der neue permanente Fonds namens Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) parallel betrieben werden können. Sie hätten dann nicht wie bisher vorgesehen 500 Mrd. Euro Ausleihsumme zur Verfügung, sondern bis zu 1000 Mrd. Euro. In Berlin gab es in den vergangenen Wochen Signale, dass man sich das vorstellen könnte, auch wenn jede Festlegung vermieden wird. "Ich kann nichts ausschließen nach dem Motto, das geht überhaupt nicht", sagte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder am Montag in der ARD.

Auch die dritten 500 Mrd. Euro sind längst im Gespräch. Sie sollen beim IWF bereitgestellt werden. Dafür haben die Euro-Länder selbst schon 150 Mrd. Euro an bilateralen Krediten für den Währungsfonds zugesagt. Weitere 350 Mrd. sollen aus aller Welt kommen. Staaten wie Brasilien, aber auch EU-Mitglied Großbritannien wollen erst dann Zusagen machen, wenn die Euro-Länder ihre eigenen Anstrengungen erhöht haben. Nur die USA selbst werden sich nicht beteiligen. Zwar sagte Geithner in Davos, nur eine wirklich große Brandmauer biete Sicherheit. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass der US-Kongress eine neue Kreditlinie an den IWF vor den Präsidentschaftswahlen im November billigt.