Die EIS geht mit einem Eigenkapital von 25 Millionen Euro an den Start und ist als neues Vehikel gedacht, das dem weiterhin bestehenden milliardenschweren Einlagensicherungsfonds unter die Arme greifen soll. Der BdB machte die Neuerung am Mittwoch bekannt. Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten: Das Institut kann bei einer absehbaren Schieflage einer Geschäftsbank Problem-Portfolios übernehmen und eben als "Bad Bank", als Abladehalde, agieren. Wenn gar nichts mehr geht, steht die geordnete Abwicklung eines Geldhauses auf der Agenda. Und in Zukunft könnte die EIS auch Zahlungen für Geschädigte übernehmen.

Den Begriff "Bad Bank" mag man beim BdB allerdings nicht. Denn es gehe nicht darum, in den Wettbewerb einzugreifen, stellte Dirk Cupei, Bereichsleiter für Finanzmarktstabilität, im Gespräch mit dem "Handelsblatt" klar: "Die Bank hat nicht die Aufgabe, jedes in Schieflage geratene Institut zu stabilisieren." Grundsätzlich müsse ein Institut auch aus dem Markt ausscheiden können. Die EIS ist auch nicht dafür gedacht, dass Geschäftsbanken die milliardenschweren Bestände ihrer eigenen internen "Bad Banks" beim BdB abladen. Deutsche Bank und Commerzbank beispielsweise haben seit der Finanzkrise solche konzerneigenen Abbau-Einheiten, in der faule Wertpapiere und nicht-strategische Geschäfte lagern. Damit sollte in der Bilanz mehr Transparenz für die Investoren geschaffen werden, was eigentlich noch Kerngeschäft ist. Die Commerzbank kam mit dem Abbau ihrer Altlasten so schnell voran, dass sie ihre interne "Bad Bank" schon bald wieder auflösen will.

Der BdB hat die EIS offenbar auch als Lehre aus dem Fall Düsseldorfer Hypothekenbank (DüsselHyp) ins Leben gerufen. Sie war vor einem Jahr wegen ausfallgefährdeter Anleihen der österreichischen Krisenbank Hypo Alpe Adria in Bedrängnis geraten. Der Bankenverband musste mit Garantien einspringen, um einen Kollaps zu verhindern und den Ruf des grundsoliden deutschen Pfandbriefs zu verteidigen. Solche Garantien sind künftig dank der Auslagerungsmöglichkeiten an die "Bad Bank" nicht mehr nötig. Am Ende übernahm der BdB das Institut vom Finanzinvestor Lone Star, der kein frisches Geld in die DüsselHyp pumpen wollte.

Reuters