18.01.2016 13:42:04

Bundesregierung lässt Bundeswehr-Einsatz für Libyen offen


Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung behält sich eine Beteiligung Deutschlands an einem internationalen Militäreinsatz zur Stabilisierung Libyens vor.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte am Montag, das Wichtigste sei, dass der nordafrikanische Staat eine funktionsfähige Regierung bekomme. Diese werde schnell Hilfe benötigen, um Recht und Ordnung in Libyen durchzusetzen und gleichzeitig gegen islamistischen Terror zu kämpfen. "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten." Libyen versinkt seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 im Chaos. Zwei Regierungen kämpfen um die Vorherrschaft. Zugleich versucht die IS-Miliz, Fuß zu fassen.

Ein Sprecher von der Leyens sagte, zum jetzigen Zeitpunkt gebe es in ihrem Ministerium keine konkreten Planungen für einen Libyen-Einsatz. Noch sei die Stunde der Diplomatie. Wenn es unter UN-Vermittlung gelinge, eine Einheitsregierung zu bilden, werde die Frage gestellt, wie diese unterstützt werden könnte. "Es wäre unklug auszuschließen, dass dies auch militärische Unterstützung sein könnte", sagte er, fügte aber hinzu: "An dem Punkt sind wir noch nicht." Nach der Bildung einer Einheitsregierung werde sich die Frage nach Unterstützung an viele Länder richten. "Diese Frage wird sich auch an Deutschland richten."

Auch ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, zurzeit konzentrierten sich alle Bemühungen auf die Bildung einer Einheitsregierung. In welcher Form diese möglicherweise Unterstützung bekommen werde, werde von den Wünschen der Libyer abhängen. Alles andere sei Spekulation.

Die Bundeswehr beteiligt sich in Afrika bereits an einem UN-Einsatz in Mali, das ebenfalls von islamistischen Extremisten bedroht wird. Von der Leyen sagte der "Bild", die IS-Miliz suche in Libyen die Verbindung zur Islamistensekte Boko Haram in Zentralafrika. "Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann", warnte sie. Dies wäre eine gefährliche Entwicklung, die neue Flüchtlingsströme zur Folge hätte. Der "Spiegel" hatte Anfang des Monats berichtet, die Bundeswehr erwäge, gemeinsam mit der italienischen Armee libysche Soldaten in Tunesien auszubilden.

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