18.01.2016 12:41:52

Bundesregierung prüft Exportgarantien für Iran-Geschäfte


Berlin (Reuters) - Nach der weitgehenden Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran prüft die Bundesregierung die Wiederaufnahme ihrer staatlichen Hermes-Exportgarantien.

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte am Montag: "Die staatliche Exportdeckung ist wieder zulässig." In dem Bereich entstünden neue Möglichkeiten für den Handel mit dem Iran. Allerdings hingen Hermes-Bürgschaften nicht allein an den Sanktionen, sondern auch an anderen Bedingungen wie der Begleichung von Altschulden. Gut ein halbes Jahr nach dem Ende des Atomstreits mit dem Iran hat der Westen am Wochenende die Sanktionen gegen das Land weitgehend aufgehoben.

Für deutsche Firmen hält der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ein langfristiges Exportvolumen von zehn Milliarden Euro für realistisch. Nachholbedarf gebe es im Iran im Maschinen- und Fahrzeugbau, im Wassermanagement, der Abfallwirtschaft, im Gesundheitswesen, bei Baustoffen und erneuerbaren Energien.

Die Bereitstellung von Hermes-Bürgschaften prüft ein interministerieller Ausschuss für Exportgarantien. Zu den noch offenen Fragen sei man in konstruktiven Gespräche mit dem Iran, sagte der Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Nach der Aufhebung der Sanktionen können auch zahlreiche iranische Banken wieder in das SWIFT-System zum internationalen Zahlungsverkehr eingebunden werden. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will im Mai in Teheran mit seinem iranischen Kollegen an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen.

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