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Deutschland und Russland senden Signale der Versöhnung

19.02.2016 12:57:00

- von Gernot Heller

Berlin (Reuters) - Die deutsche Wirtschaft drängt die Bundesregierung, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.

Der Ost-Ausschuss (OA) der Wirtschaft hofft, dass dann die Sanktionen gegen den wichtigen Handelspartner in einigen Monaten nach und nach zurückgefahren werden können. Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew nahm den Ball am Freitag bei einer Veranstaltung in Berlin auf: "Wir müssen jetzt unsere Verantwortung begreifen und aufeinander zugehen". Die Bundesregierung zeigte sich offen: "Wir brauchen neue Anstrengungen, neue Gemeinsamkeiten", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig.

Im Zuge des Ukraine-Konflikts und nach der russischen Annexion der Halbinsel Krim hat der Westen Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Sie haben die russische Wirtschaft hart getroffen. Die Sanktionen würden erst aufgehoben, wenn das Minsker Abkommen für einen Waffenstillstand im Osten der Ukraine vollständig umgesetzt sei, sagte Machnig. Dazu gehörten aber zwei Seiten, konterte Uljukajew. Russland wird vorgeworfen, die Separatisten in der Ukraine zu unterstützen.

EXPORTE NACH RUSSLAND BRECHEN WEG Die deutsche Wirtschaft hat in den vergangenen drei Jahren fast die Hälfte ihres Exportvolumens mit Russland verloren. 2015 brachen die Ausfuhren um mehr als ein Viertel auf gut 21 Milliarden Euro ein. Für das laufende Jahr rechnet OA-Chef Wolfgang Büchele mit einem weiteren Minus von zehn Prozent auf unter 20 Milliarden Euro.

Auch die deutschen Exporte in die Ukraine sind stark rückläufig. Das Minus lag hier 2015 bei 18 Prozent auf drei Milliarden Euro. "Ein Ende der tiefen Krise in der Ukraine ist nicht in Sicht", sagte Büchele.

Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses sieht vielerlei Bekundungen von Kooperationsbereitschaft auf Seiten Russlands. "Hier wird eine Hand ausgestreckt." Der Ost-Ausschuss hält es für möglich, die Strafmaßnahmen bereits ab Sommer schrittweise zu reduzieren. Es sei höchste Zeit, die Partnerschaft wieder mit Leben zu erfüllen. "Wir müssen Russland helfen, aus der Isolation herauszufinden", so Büchele. Rainer Seele, Chef der Moskauer Außenhandelskammer, sprach sich nachdrücklich für die umstrittene Gasleitung Nord Stream II aus, die eine Brücke zwischen Deutschland und Russland sei.

Russlands Wirtschaftsminister sagte zudem, sein Land komme langsam aus der Rezession heraus. "Wir haben Mitte des vergangenen Jahres die Talsohle durchschnitten." Seit Juli 2015 gehe es wirtschaftlich nicht mehr abwärts. "Die Situation ist also wirtschaftlich und finanziell in Russland stabil, auch die Haushaltssituation", unterstrich er. Insidern zufolge erwägt Russland allerdings, aus wirtschaftlichen Gründen weniger Rüstungsgüter anzuschaffen. Der massive Ölpreisverfall hat das Land zuletzt hart getroffen.

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