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Hohe Beteiligung bei Richtungswahl im Iran

26.02.2016 17:32:01

Teheran (Reuters) - Bei der ersten iranischen Parlamentswahl seit dem internationalen Atomabkommen zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab.

In der Hauptstadt Teheran bildeten sich am Freitag vor den Wahllokalen lange Schlangen. In den Millionenmetropolen Ahwas und Schiras war der Andrang nach Berichten des staatlichen Fernsehens ebenfalls groß. Auch die Oppositionswebseite Kaleme berichtete von einer regen Teilnahme. Unklar ist, wie sich die voraussichtlich höhere Wählerzahl als vor vier Jahren auf das Ergebnis niederschlägt. Erste Resultate dürfte es frühestens am Sonntag geben.

Dank des Atomabkommens vom vergangenen Juli erhält die Islamische Republik nach jahrelanger Isolation wieder Zugang zum Welthandel. Der Iran schränkt sein Nuklearprogramm ein, im Gegenzug werden Wirtschaftssanktionen weitgehend aufgehoben. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Vereinbarung. Die Konservativen sind strikt gegen das Abkommen mit dem Westen, das der gemäßigte Präsident Hassan Ruhani vorangetrieben hatte. Sollten allerdings die moderaten Kräfte bei der Parlamentswahl stark abschneiden, könnte Ruhani gestärkt seine Wirtschaftsreformen fortsetzen und die diplomatischen Beziehungen ausbauen.

Gewählt werden 290 Abgeordnete im Parlament und 88 Mitglieder des Expertenrates, die den geistlichen und politischen Anführer des Iran bestimmen. Der 76-jährige Ajatollah Ali Chamenei gehört wie die Mehrzahl der bisherigen Mitglieder in beiden Kammern zu den Hardlinern. Der Expertenrat wird für acht Jahre gewählt und könnte in dieser Zeit einen Nachfolger Chameneis bestimmen.

Chamenei rief die Wähler zu einer regen Wahlbeteiligung auf. "Der Iran hat Feinde, die uns gierig im Blick haben", sagte er. Die Bürger sollten sich klug entscheiden.

PROGNOSEN KAUM MÖGLICH

Bei Wahlen im Iran ist es kaum möglich, Prognosen abzugeben. Die Konservativen sind traditionell in ländlichen Gebieten stark. Reformer erfahren in Städten größeren Rückhalt. Die meisten von ihnen wurden allerdings nicht zur Wahl zugelassen. Ihre Unterstützer warben deswegen dafür, für Verbündete Ruhanis zu stimmen und die Konservativen damit zu schwächen.

Selbst wenn Ruhani im Parlament künftig weniger Gegner haben sollte, wäre der Einfluss der Konservativen dank Chamenei, der Justiz oder des Wächterrats weiter groß. So müssen die zwölf Mitglieder des Wächterrats jedes Gesetz billigen.

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