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Kuwaits Emir fordert Haushaltskürzungen wegen Ölpreis-Verfall

Kuwait (Reuters) - Der Emir von Kuwait hat wegen der Ölmarkt-Turbulenzen eine Erhöhung der extrem niedrigen Sprit- und Energiepreise im Land gefordert.

"Die Regierung muss die Subventionen einstellen und die Preise für Benzin, Elektrizität und Wasser anheben", wurde Scheich Sabah Al-Ahmed Al-Sabah am Donnerstag von lokalen Medien zitiert. Details nannte er Emir nicht. Die Pläne dürften allerdings sowohl in der Bevölkerung als auch im Parlament auf Widerstand stoßen. Vom Kabinett beschlossene Wirtschaftsreformen wurden bislang häufig von den Abgeordneten blockiert. In Kuwait genießt das Parlament eine größere Unabhängigkeit als in den anderen Golf-Monarchien.

Bereits am Mittwoch hatte der Emir von der Regierung Kürzungen des Haushalts und Einsparungen verlangt, wie die amtliche Nachrichtenagentur Kuna berichtete. Es war das zweite Mal seit Oktober, dass er dies forderte. Der Haushalt für das laufende Finanzjahr geht von einem Ölpreis von 45 Dollar je Barrel (159 Liter) aus. Derzeit wird die Sorte Brent aber für lediglich 27,88 Dollar gehandelt. Damit sinken die Einnahmen des Staates drastisch. Als eine erste Maßnahme kündigte der öffentliche Dienst an, Schulungen außerhalb des Landes zu streichen.

Dem Emir zufolge sollen die Grundbedürfnisse der Bevölkerung bei möglichen Kürzungen berücksichtigt werden. Medienberichten vom Oktober zufolge ist eine Verdoppelung der Benzinpreise im Gespräch. Damit würden sie aber immer noch zu den niedrigsten weltweit gehören.

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