31.01.2016 17:09:39

Nato reicht von der Leyens Milliardenprogramm zur Aufrüstung nicht aus


BERLIN (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt Deutschland dazu, noch deutlich mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben als von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplant. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe pochte er darauf, dass die Nato-Vorgabe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung eingehalten wird. "Deutschland sollte die Verpflichtung binnen eines Jahrzehnts erreichen", sagte Stoltenberg. "So hat es der Nato-Gipfel 2014 beschlossen."

Im vergangenen Jahr gab Deutschland 1,1 Prozent des BIP für die Verteidigung aus. Um das Ziel der Nato zu erreichen, hätte der Wehretat 60,5 Milliarden Euro statt 33 Milliarden umfassen müssen - also 27,5 Milliarden Euro mehr.

Die von der Verteidigungsministerin geplanten Investitionen entsprechen aber nur einer durchschnittlichen Erhöhung des Wehretats um knapp vier Milliarden Euro pro Jahr. Damit würde Deutschland das selbst mitbeschlossene Nato-Ziel also weiter klar verfehlen. Von der Leyen will in den nächsten Jahren insgesamt 130 Milliarden Euro in 1500 Rüstungsprojekte investieren.

Die Rüstungsindustrie reagierte zurückhaltend auf die Pläne. Die Ankündigung sei zwar "ein Schritt in die richtige Richtung", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands BDSV, Georg Wilhelm Adamowitsch, der Deutschen Presse-Agentur. Es bleibe aber abzuwarten, was tatsächlich in den Haushaltsberatungen umgesetzt werde. Das Zwei-Prozent-Ziel müsse "Richtschnur" für die Bundesregierung sein.

Adamowitsch bemängelte, dass Mittel für Forschung und Entwicklung gekürzt würden. "Für zukünftige technologische und militärische Fähigkeiten hat dies eine gefährliche Signalwirkung und könnte bereits in absehbarer Zeit die Technologieführerschaft Deutschlands gefährden", sagte er./mfi/DP/men

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