Neue Runde im Rechtsstreit um Thüringer Zahlungen an K+S

Neue Runde im Rechtsstreit um Thüringer Zahlungen an K+S
21.09.2017 17:56:41

WEIMAR/KASSEL (dpa-AFX) - Der Rechtsstreit um Zahlungen des Landes Thüringen an den Kali-Konzern K+S (K+S)für Sicherungsarbeiten in DDR-Kalibergwerken soll in die nächste Runde gehen. Nach Angaben des Umweltministeriums vom Donnerstag hat das Oberverwaltungsgericht in Weimar die Berufung des Landes gegen ein Urteil des Landesverwaltungsgerichts Meiningen von 2015 zugelassen. Angaben vom Oberverwaltungsgericht gab es zunächst nicht. Zuvor hatte MDR Thüringen berichtet.

Die Richter in Meiningen hatten das Land vor mehr als zwei Jahren dazu verurteilt, weiter jährlich zweistellige Millionenbeträge an den Dax (DAX 30)-Konzern aus Kassel für die Arbeiten in Hunderten Metern Tiefe zu zahlen. Das Kali-Unternehmen hatte Thüringen vor dem Verwaltungsgericht Meiningen verklagt, einen Vertrag vom Oktober 1999 uneingeschränkt einzuhalten. Darin verpflichtet sich das Land, die hohen Kosten für die durch den DDR-Kalibergbau im thüringisch-hessischen Grenzgebiet bis 1990 entstandenen Umweltschäden zu übernehmen. Dabei geht es um die für den Kali-Abbau stillgelegten Gruben Springen und Merkers im Wartburgkreis./ro/DP/tos

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