Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit von Apple und Samsung

Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit von Apple und Samsung

WKN: 865985 ISIN: US0378331005 Apple Inc.

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06.12.2016 - 13:49
21.03.2016 20:12:39

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung (Samsung Electronics GDRS) wird auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging. Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen. Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu.

Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits über 500 Millionen Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht./so/DP/he

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