01.03.2016 18:54:39

ROUNDUP: Kandidat Sánchez verspricht Spaniern Abkehr von Rajoy-Politik


MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Sozialist Pedro Sánchez will bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten eine Abkehr von der Politik des konservativen Premiers Mariano Rajoy einleiten. Sein Regierungspakt mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) sei ein erster Schritt, sagte der 44-Jährige am Dienstag bei der Präsentation seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs. Er rief die Abgeordneten im Madrider Parlament dazu auf, ihn zum Ministerpräsidenten zu wählen und Rajoy von der Macht zu verdrängen.

Der Pakt der Sozialisten (PSOE) und der Liberalen ist weit davon entfernt, Sánchez im Parlament eine ausreichende Mehrheit zu sichern. "Wenn keine Partei eine ausreichende Mehrheit hat, müssen wir einen Weg der Verständigung finden", sagte der PSOE-Parteichef. Er räumte ein, dass die PSOE bei der Wahl am 20. Dezember nicht genügend Sitze gewann, um ihr Programm zu verwirklichen.

Auch ein Bündnis der Linksparteien PSOE und Podemos käme auf keine ausreichende Mehrheit, betonte Sánchez. Als Regierungschef werde er daher für Dialog und Verständigung eintreten und eine Politik mit einer "Mischung verschiedener Ideologien" verfolgen.

Rajoy hatte mit der konservativen Volkspartei (PP) bei der Wahl zwar die meisten Sitze gewonnen. Er lehnte jedoch eine Kandidatur für eine neue Amtszeit bislang ab, da er keinen Bündnispartner fand, der ihm zu der erforderlichen Mehrheit verholfen hätte. Daraufhin schlug König Felipe VI. Sánchez als Kandidaten vor.

Die Abgeordneten werden an diesem Mittwoch über die Kandidatur des Sozialisten debattieren und abstimmen. Sánchez benötigt dann die absolute Mehrheit. Dass er diese erhalten würde, galt als praktisch ausgeschlossen. Bei einem Scheitern findet eine zweite Abstimmung statt, bei der dem Kandidaten eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) reichen würde.

Die PP lehnt es strikt ab, den Weg zu einer Wahl von Sánchez freizumachen. Auch die Linkspartei Podemos will gegen den Sozialisten stimmen, solange dieser an seinem Pakt mit den Liberalen festhält./hk/DP/men

Anmeldung notwendig

Benutzername oder E-Mail:
Passwort:
 
Anmelden
 

Um diese Funktionalität nutzen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Falls Sie noch kein Benutzerkonto bei boerse-online.de besitzen, können Sie sich hier kostenlos registrieren.

Eintrag hinzufügen

Nachrichten

  • Nachrichten zu Aktien
  • Alle Nachrichten
pagehit