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Rahmenabkommen zwischen EU und Kuba in greifbarer Nähe

05.03.2016 15:19:41

HAVANNA (dpa-AFX) - Die Europäische Union und Kuba stehen kurz vor dem Abschluss eines Rahmenabkommens zu politischem Dialog und Zusammenarbeit. Bei den jüngsten Gesprächen in Havanna seien erhebliche Fortschritte gemacht worden, sagten beide Seiten am Freitag. Die Verhandlungen könnten während des Besuchs der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in der kommenden Woche zum Abschluss gebracht werden.

Mit dem Abkommen will die Europäische Union ihre Beziehung zu Kuba auf eine neue Grundlage stellen. Das Verhältnis wird bislang vom "Gemeinsamen Standpunkt" von 1996 geprägt, in dem eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Karibikstaat verlangt wird. Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, das kein Abkommen über einen politischen Dialog mit der EU geschlossen hat

Die Menschenrechtslage in Kuba war der schwierigste Punkt bei den Verhandlungen über das Rahmenabkommen. Offenbar haben sich die Delegationen nun aufeinander zubewegt. Die Menschenrechtsfrage bleibe allerdings ein zentrales Element der EU-Politik gegenüber Kuba, sagte der EU-Chefunterhändler Christian Leffler./gn/DP/zb

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