22.01.2016 19:58:39

'Spiegel': Niedrigerer Rundfunkbeitrag in der Diskussion


MAINZ (dpa-AFX) - Die für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zuständige Finanzkommission KEF denkt einem "Spiegel"-Bericht zufolge über einen niedrigeren Rundfunkbeitrag nach. Auf Grundlage vorläufiger Berechnungen wollten die Kontrolleure in der kommenden Woche eine Senkung um mindestens 30 Cent pro Monat und Beitragszahler vom kommenden Jahr an vorschlagen, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag und berief sich dabei auf Informationen aus Kreisen der Prüfer und der Rundfunkanstalten.

Die KEF wollte den "Spiegel"-Bericht nicht kommentieren. Anfang Februar solle der Vorschlag an die Rundfunkanstalten und die Rundfunkkommission der Länder gehen, sagte ein Sprecher in Mainz. Es gebe noch keinen Beschluss. Der endgültige Bericht werde voraussichtlich Mitte April vorgestellt.

ARD und ZDF haben für die Jahre 2017 bis 2020 einen Mehrbedarf angemeldet. Das ZDF braucht nach eigenen Angaben rund 383 Millionen mehr, die ARD-Sender halten zusätzliche 396 Millionen Euro für notwendig. Die Mehreinnahmen betrugen seit Einführung des neuen Beitragssystems aus den Jahren 2013 bis 2016 etwa 1,59 Milliarden Euro. Das Geld ist derzeit aber eingefroren.

Die KEF kann den angemeldeten Bedarf eindampfen, aber letztlich entscheiden die Länder. Sie dringen auf einen stabilen Rundfunkbeitrag. Derzeit werden 17,50 Euro im Monat fällig.

Ein ARD-Sprecher teilte mit, der KEF-Vorschlag liege noch nicht vor. "Von daher beteiligen wir uns nicht an Spekulationen über mögliche Inhalte dieses Entwurfs. ARD, ZDF und Deutschlandradio werden auf der Grundlage des Entwurfs eine Stellungnahme abgeben, die dann mit der KEF diskutiert wird."/hus/DP/zb

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