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Syrische Opposition stellt Friedensgespräche infrage

Amman/Beirut (Reuters) - Der für Freitag geplante Beginn der Syrien-Friedensgespräche in Genf ist ungewiss.

Er sei pessimistisch, was die Teilnahme der Opposition angehe, sagte deren Verhandlungsführer Assad al-Subi dem arabischen Nachrichtensender Al-Hadath. Eine endgültige Entscheidung solle noch am Dienstag bei einem Treffen der Opposition in der saudiarabischen Hauptstadt Riad fallen. Ein westlicher Diplomat sagte, es gehe die Sorge um, dass die Gespräche in der Schweiz niemals wirklich in Gang kämen, sollten sie nicht bald beginnen. Der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, wollte eigentlich noch im Laufe des Tages Einladungen zu der Runde versenden.

Ohne die Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen wie der Freilassung von Gefangenen werde es keine Verhandlungen geben, sagte Subi der Nachrichtenagentur Reuters. Das habe der kürzlich gebildete Verhandlungsausschuss der Opposition so festgelegt. Im Gespräch mit Al-Hadath warf er den USA vor, sich den Verhandlungspositionen der wichtigsten Verbündeten von Syriens Präsident Baschar al-Assad angenähert zu haben. "Das war nicht angenehm für uns, dass Amerika etwas aufgriff, was von den iranischen und russischen Initiativen kam, selbst wenn es nur theoretisch oder teilweise so war." De Mistura mahnte er zugleich, der Opposition keine Bedingungen aufzuerlegen.

Einer der größten Streitpunkte rund um die Gespräche ist die Frage, wer an ihnen teilnehmen darf. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, ein Friedensabkommen werde unmöglich sein, ohne die Kurden zum Verhandlungsprozess einzuladen. Die Kurden auszuschließen, wäre unfair und kontraproduktiv.

Nach Vorstellungen Russlands müsste daher eine Kurdenfraktion Teil der Oppositionsdelegation bei den Genfer Gesprächen sein. Die Opposition aber hat erklärt, die kurdische Partei PYD sollte zur Abordnung der syrischen Regierung gezählt werden. Die Türkei, die ein wichtiger Unterstützer der Opposition ist, lehnt wiederum eine Teilnahme der mit der PYD verbündeten Kurden-Miliz YPG grundsätzlich ab, da sie sie als verlängerten Arm der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sieht. Gleichwohl ist die YPG aber zu einem der effektivsten Verbündeten der von den USA geführten Militärallianz zur Bekämpfung der radikal-islamische IS-Miliz in Syrien avanciert.

Eigentlich waren die Syrien-Gespräche bereits für Montag geplant. Dabei soll versucht werden, den seit fast fünf Jahren anhaltenden Bürgerkrieg diplomatisch zu beenden. Militärisch machten zuletzt vor allem die Regierungstruppen Boden gut.

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