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Ampel-Sondierungen: Generalsekretäre sprechen im kleinen Kreis weiter

Ampel-Sondierungen: Generalsekretäre sprechen im kleinen Kreis weiter
13.10.2021 05:49:40

BERLIN (dpa-AFX) - SPD, Grüne und FDP setzen ihre Gespräche über eine Regierungsbildung am Mittwoch in kleinerem Kreis fort. Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag sollen nun die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen das bisher Verhandelte zu Papier bringen. Hintergrund ist auch, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als amtierender Bundesfinanzminister am Mittwoch und Donnerstag beim Treffen der G20-Finanzminister in Washington dabei ist.

Es stünden "zwei sehr entscheidende Tage" bevor, "vor denen wir, glaube ich, alle Respekt haben, auf die wir uns auch freuen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Es gehe "ganz viel auch um harte Entscheidungen". Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte, nun müssten 14 Stunden Debatte alleine der letzten anderthalb Verhandlungstage verschriftlicht werden.

Ziel der Parteien ist es, sich bis Freitag auf eine "Entscheidungsgrundlage" für Koalitionsverhandlungen zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte. Mit diesem Papier wollen die Parteien ihren jeweiligen Gremien eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition empfehlen - oder auch nicht.

Grüne und FDP haben sich parallel zu den Ampel-Gesprächen die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union offengehalten. Die SPD ist aufgrund des Wahlergebnisses künftig stärkste Kraft im Bundestag./sku/DP/jha

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