16.50 Uhr - Die EU verhandelt Insidern zufolge mit dem US-Konzern Moderna über die Lieferung von 150 Millionen weiteren Impfdosen. Einige davon könnten bis Juni ankommen, sagt einer von insgesamt zwei EU-Vertretern der Nachrichtenagentur Reuters. Den Angaben zufolge haben dagegen die Gespräche mit AstraZeneca zuletzt keine Fortschritte gebracht. Das Unternehmen habe bei einem Treffen am Freitag die Möglichkeit erwähnt, Impfdosen aus Indien oder den USA nach Europa zu importieren.

16.45 Uhr - Österreich will frühestens zu Ostern weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen umsetzen. Eine Entscheidung darüber will die Regierung nach Beratungen mit Experten am 1. März treffen. "Frühestens rechnen wir aus heutiger Sicht mit weiteren Öffnungsschritten rund um Ostern", sagt Kanzler Sebastian Kurz. Die Infektionslage ist laut Kurz trotz der leichten Lockerungen vor einer Woche weiterhin stabil. "Wir haben aber damit zu kämpfen, dass die Mutationen zugenommen haben und weiter zunehmen". Das Land will nun noch stärker auf Tests setzen. Ab 1. März können in den Apotheken kostenlos Selbsttests abgeholt werden.

15.20 Uhr - Die Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitgebern wollen an der Ausarbeitung einer Öffnungsstrategie für die Lockerung des Lockdowns beteiligt werden. Es sei "dringend erforderlich, dass Bund und Länder kurzfristig eine transparente und regelbasierte Öffnungsstrategie vorlegen", fordern DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Rainer Dulger in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Sorge bei Beschäftigten und Unternehmern nehme zu. "Die schrittweise Öffnung des wirtschaftlichen Lebens, die Rückkehr an den Arbeitsplatz aus dem Homeoffice und die Normalisierung der Arbeit im Betrieb sind ein komplexes Verfahren, das ein ausbalanciertes Vorgehen erfordert." Für eine erfolgreiche Öffnung sei es "zwingend notwendig, die Sozialpartner an der Ausarbeitung dieser Öffnungsstrategie zu beteiligen".

14.58 Uhr - Vize-Kanzler Olaf Scholz hält die Zeit für Lockerungen in der Corona-Krise noch nicht für gekommen, trotz der zuletzt deutlich gefallenen Infektionszahlen, sagt der SPD-Kanzlerkandidat. "Wir sind auf einem sehr guten Weg, dürfen von diesem aber nicht zu früh abbiegen." Die Corona-Mutationen bereiteten der Bundesregierung weiterhin Sorgen.

14.40 Uhr - Grünen-Parteichef Robert Habeck hat keine großen Erwartungen an den Gipfel, zu dem Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstag Vertreter von etwa 40 Verbänden eingeladen hat. Wenn Gipfel inflationär veranstaltet würden, führe dies zu einem "Dauerzustand der Sauerstoffarmut, um im Bergsteigerbild zu bleiben", sagt Habeck. Die "gehäuften Gipfel" seien Ausdruck davon, dass das normale Regierungshandwerk nicht gut funktioniere. Wäre "das Wirtschaftsministerium in der Lage, seine Computerprogramme vernünftig zu fahren", bräuchte es den Gipfel nicht. Habeck spielt damit darauf an, dass sich die Antragsstellung und erste Auszahlungen etwa für Corona-Hilfen wegen der Programmierung der Software hingezogen hatten.

14.15 Uhr - Ein Schnelltest des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul auf das Corona-Virus ist positiv ausgefallen. Das Ergebnis des präziseren PCR-Tests stehe noch aus, teilt das Innenministerium in Düsseldorf weiter mit. Der Minister befinde sich für zehn Tage in häuslicher Quarantäne. Reul gehe es den Umständen entsprechend gut, er führe seine Amtsgeschäfte von Zuhause aus.

14.00 Uhr - Die Europäische Union ruft ihre Mitgliedstaaten zu Vorsicht vor gefälschten Impfstoffen auf. Es gebe Berichte, dass Betrüger versuchten, Impfstoffe zu verkaufen, darunter auch falsche Mittel, teilt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mit. Ziel sei es, nationale Behörden zu betrügen, die rasch Vakzine zum Schutz ihrer Bevölkerung kaufen wollten. Die Kontrollen würden nun ausgeweitet, um illegalen Handel mit Impfstoffen zu bekämpfen, teilt die Behörde mit. Die Kontrollen seit März 2020 hätten dazu beigetragen, mehr als 1000 Verdachtsfälle aufzudecken und über 14 Millionen Gegenstände zu beschlagnahmen, darunter fehlerhafte Gesichtsmasken und gefälscht Test-Sets.

13.50 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson kündigt einen vorsichtigen Ausstieg aus dem Lockdown an. "Wir müssen sehr klug sein, und was wir sehen wollen, das ist ein vorsichtiger, aber unumkehrbarer Fortschritt", sagt er vor Reportern. "Wenn wir können, werden wir Termine festlegen." Er werde alles tun, damit die Schulen am 8. März wieder geöffnet werden könnten. Der Ausstieg müsse behutsam vonstattengehen, damit das Ganze nicht ins Gegenteil umschlage, sagt Johnson zudem vor Menschen, die auf ihre Impfung warten. Die Schlüsselfrage sei, wie sehr sich eine Lockerung auf die Infektionszahlen auswirke. Die Bevölkerung wolle nicht, dass man nach einer Lockerung gezwungen sei, die Maßnahmen gleich wieder zu verschärfen.

12.20 Uhr - Laut Bundesgesundheitsministerium beläuft sich die Impfbereitschaft in Alten- und Pflegeheimen auf 80 Prozent. Alle, die dies wollten, hätten in den vergangenen Wochen bereits eine Erstimpfung erhalten.

12.13 Uhr - Laut Bundesinnenministerium sind die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol der "absolute Ausnahmefall". Sie seien vorübergehend nötig, um die Gesundheitssysteme nicht mit Corona-Mutationsfällen zu überfordern. Es komme deswegen zu Staus und Wartezeiten. Die Bundespolizei habe bislang 10.000 Personen kontrolliert und die Hälfte davon zurückgewiesen. Mitte der Woche sollten behördliche Bescheinigungen für Berufspendler vorliegen, die als systemrelevant eingeschätzt werden. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagt, der Lieferverkehr müsse weiter rollen. Dies werde ständig beobachtet. Bei Problemen müsse es Anpassungen geben.

12.12 Uhr - Die Bundesregierung wagt keine Prognose für den Osterurlaub. Es spreche jetzt vieles dafür, die Entwicklungen in den nächsten Wochen abzuwarten, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. "Wir haben zurzeit eine Lage, die sich in vieler Hinsicht positiv entwickelt", sagt Seibert. Allerdings sei die Lage wegen der Mutationen noch unsicher. Es gebe nach wie vor eine "reale Gefahr". Er gehe aber davon aus, dass Ostern 2021 "ein etwas anderes Fest" werde, als es Ostern 2020 gewesen sei.

12.10 Uhr - In Ungarn sollen die Sonderrechte der Regierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verlängert werden. Ministerpräsident Viktor Orban stellt einen entsprechenden Antrag im Parlament. Die Regierung wolle die Wirtschaft und das gesamte Leben wieder öffnen, sagte er im Parlament. Der im Herbst verhängte Lockdown könne aber nur gelockert werden, wenn mehr Impfstoff zur Verfügung stehe, als derzeit in der Europäischen Union verfügbar sei. Deswegen seien für Ungarn die Einkäufe von Impfstoffen aus Russland und China nötig, die in der EU noch nicht zugelassen sind.

11.55 Uhr - Das Bundesgesundheitsministerium erwartet nach Angaben eines Sprechers eine Zulassung von Schnelltests für Privatpersonen ab März. Die Bundesregierung wolle sichergehen, dass die Tests die entsprechende Qualität hätten, sagt der Sprecher in Berlin.

11.48 Uhr - Die Corona-Unterstützung sei unzureichend und komme zu spät, bemängelt das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW). "Die vollmundig angekündigten staatlichen Hilfen fließen weiterhin nur spärlich. Das gefährdet Existenzen und die Glaubwürdigkeit der Politik." Jede Unterstützung, die momentan ausgezahlt werde, sei besser als keine. "Von schneller Hilfe kann angesichts der Umsetzungsprobleme aber nicht gesprochen werden. Dabei ist Schnelligkeit bei Hilfe in akuter Not entscheidend."

11.46 Uhr - Die Deutsche Bahn stellt nach dem Fernverkehr auch den Nahverkehr nach Tschechien und Tirol wegen des neuen deutschen Grenzregimes ein. Damit fahren die Regionalzüge zwischen Garmisch und Innsbruck beziehungsweise Reutte in Tirol nicht mehr, teilt die Bahn mit. Auch die Vebindingung zwischen Kempten und Reutte wird eingestellt. Nach Tschechien gilt dies für die Strecken von Rumburk nach Decin und Nürnberg nach Cheb. Dass die ICE- beziehungsweise EC-Verbindungen zwischen München und Verona sowie Hamburg und Prag nicht mehr fahren, hatte die Bahn bereits vergangene Woche angekündigt.

10.20 Uhr - Vor dem Wirtschaftsgipfel bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fordert der Handelsverband HDE einen Stufenplan zur Wiedereröffnung aller Geschäfte und Änderungen bei den staatlichen Corona-Hilfen. "Die Politik muss jetzt das liefern, was sie schon lange zugesagt hat: einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown", bekräftigt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Der Einzelhandel habe zuletzt bewiesen, dass der Einkauf auch bei Inzidenzen von über 50 oder 35 mit Hygienekonzepten nicht zum Hotspot werde. Der HDE kritisiert auch, dass Firmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 750 Millionen Euro bei der Überbrückungshilfe leer ausgehen. Zudem seien Inhaber vieler kleiner und mittelständischer Unternehmen vom Absturz in die Armut bedroht, weil sie sich aus den staatlichen Geldern keinen Unternehmerlohn auszahlen dürfen.

10.10 Uhr - Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat wegen der Ausbreitung von Virus-Mutationen Grenzkontrollen nicht ausgeschlossen. "Je nachdem, wie sich diese Varianten nun auch bei unseren grenzüberschreitenden Nachbarn ausbreiten, können auch wir strengere Kontrollen der Menschen, die sich über die Grenze bewegen, nicht ausschließen", sagt der CDU-Politiker in einer Regierungserklärung in Saarbrücken. "Wir werden aber alles in unserer Macht stehende tun, um Grenzkontrollen wie im Frühjahr zu verhindern", fügt er hinzu. "Auf keinen Fall werden wir den grenzüberschreitenden Berufspendlern neue Erschwernisse zumuten."

09.45 Uhr - In Russland steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle binnen 24 Stunden um 14.207 auf mehr als 4,08 Millionen. In der Hauptstadt Moskau wurden nach Behördenangaben mehr als 1800 neue Fälle registriert. Weltweit liegt Russland bei den Infektionszahlen hinter den USA, Indien und Brasilien auf dem vierten Platz. Binnen 24 Stunden wurden zudem 394 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus gemeldet. Die Gesamtzahl liegt nun bei 80.520.

09.43 Uhr - Frankreichs Europaminister Clement Beaune hat die deutsche Entscheidung für Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tirol und Tschechien als "hart" bezeichnet. Eine solche Entscheidung in der Mitte Europas habe weitreichende Folgen, sagt er im Sender France Info. Er hoffe nicht, dass man selbst zu solchen Maßnahmen greifen müsse. Verstärkte Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich sieht die Bundesregierung derzeit nicht vor.

09.35 Uhr - Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga kritisiert Warnungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der Osterurlaub müsse wegen der Corona-Pandemie dieses Jahr ausfallen. Solche Aussagen sorgten für Verunsicherung und seien völlig inakzeptabel, sagt Dehoga-Lobbyistin Ingrid Hartges den Sendern RTL und ntv. "Darüber hinaus ist es auch rechtlich fragwürdig." Mit Blick auf das Spitzentreffen der Verbände mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstag bemängelt Hartges, die November-Hilfen seien bei über einem Drittel der Betriebe noch nicht angekommen.

09.00 Uhr - Die Europäische Union will bis Ende des Sommers allen Bürgern, die das wollen, ein Impf-Angebot unterbreiten. Das sagt EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton dem französischen Fernsehsender BFM. Es sei dazu kein Impfstoff zusätzlich zu den für die EU bereits geplanten Mitteln nötig.

08.50 Uhr - In Italien könnten nach Einschätzung der Arzneimittelbehörde Aifa auch bis zu 65-Jährige mit dem Vakzin von AstraZeneca geimpft werden. Bislang geschieht dies nur bei 18- bis 55-Jährigen. Italien entspricht damit der Empfehlung, die die europäischen Arzneimittelbehörde EMA bei der Zulassung des Mittels im Januar ausgesprochen und mit mangelnden Daten über die Wirksamkeit bei Älteren begründet hat. "Das Vakzin ist angezeigt für alle Altersstufen", sagt Aifa-Präsident Giorgio Palu der Zeitung "Corriere della Sera". Wegen des Mangels an Impfdosen, sei es nicht falsch, eine Verabreichung auch an bis zu 65-Jährige vorzuschlagen. Dies geschieht bereits unter anderem in Deutschland, Frankreich und Portugal.

08.30 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson will nach den Worten von Gesundheitsminister Matt Hancock in dieser Woche festlegen, wie schnell der Lockdown in England aufgehoben werden kann. Es gebe noch immer zu viele Todesfälle und Einweisungen in die Krankenhäuser, sagt Hancock dem Sender Sky News. "Wir müssen diese Daten beobachten." Jeder wolle aus dem Lockdown heraus - so schnell und sicher wie möglich. Beides sei wichtig, betont der Minister. Diese Woche würden die Daten geprüft und die Entscheidung getroffen, bevor Johnson am 22. Februar seine Exit-Strategie vorstellen werde. Johnson entscheidet über den Lockdown in England, über die Maßnahmen in Wales, Nordirland und Schottland befinden die dortigen Regierungen.

08.10 Uhr - Mehr als die Hälfte der japanischen Unternehmen plädiert einer Umfrage zufolge für eine Verschiebung oder Absage der Olympischen Sommerspiele in Tokio. 56 Prozent seien für einen solchen Schritt, ergab eine Online-Befragung des Instituts Tokio Shoko Research von Anfang Februar. Im August waren es noch 53,6 Prozent. Nur 7,7 Prozent der befragten Unternehmen vertraten die Einschätzung, dass die Sportgroßveranstaltung in diesem Jahr wie geplant stattfinden sollte. In der vorherigen Umfrage äußerten noch 22,5 Prozent diese Meinung. Die Olympischen Spiele waren wegen der Corona-Pandemie 2020 um ein Jahr verschoben worden und sollen am 23. Juli eröffnet werden.

07.50 Uhr - Südkorea verimpft das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca zunächst nicht an Menschen, die über 65 Jahre als sind. Als Grund nennt die Gesundheitsbehörde KDCA mangelnde Daten über die Wirksamkeit bei Älteren. Nun droht der Impfplan des Landes durcheinanderzugeraten. Denn ältere Menschen und Beschäftigte des Gesundheitssystems sollten eigentlich unter den Ersten sein, die ab dem 26. Februar geimpft werden. Die Behörde hält zudem den russischen Impfstoff Sputnik V für eine Option. Man sei aber noch nicht im Gespräch über einen Kauf von Impfdosen.

05.30 Uhr - Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in Deutschland geht weiter zurück. Das Robert-Koch-Institut meldete am Sonntag binnen 24 Stunden 4426 neue Fälle in Deutschland. Das sind 1688 Ansteckungen weniger als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 58,9 von zuletzt 57,4. 116 weitere Menschen sind dem RKI zufolge in Verbindung mit dem Virus gestorben. Insgesamt sind nun in Deutschland über 2,338 Millionen Ansteckungen bestätigt und 65.076 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert.

05.06 Uhr - Mehr als 2,5 Millionen Menschen sind Reuters-Berechnungen zufolge weltweit bisher im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Demnach haben sich knapp 109 Millionen Menschen mit den Virus infiziert. Die meisten Todesfälle und Infektionen gab es in absoluten Zahlen in den USA. Bei den Todesfällen rangiert Brasilien auf Platz zwei, bei den Ansteckungen folgt Indien auf die USA.

04.08 Uhr - Australien kann Regierungsangaben zufolge mit den Impfungen gegen das Corona-Virus beginnen. "Der Adler ist gelandet ("The eagle has landed")", so teilt Gesundheitsminister Greg Hunt mit dem seit der ersten Mondlandung geflügelten Wort die Ankunft des Impfstoffs mit. Die Impfkampagne werde kommende Woche mit den ersten 142.000 Dosen des BioNTech/Pfizer-Vakzins starten.

01.22 Uhr - Großbritannien verschärft die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus für Reisende. Einreisende aus Ländern auf der Roten Liste müssen nach Angaben der britischen Regierung ab Montag für 14 Tage in Hotel-Quarantäne. Die Einhaltung werde überwacht, ein Verstoß könne mit hohen Geldstrafen und Gefängnisstrafen mit bis zu zehn Jahren geahndet werden, erklärt Gesundheitsminister Matt Hancock. Zu den Ländern auf der Roten Liste gehören Südafrika und Brasilien - in beiden Ländern sind Varianten des Virus aufgetreten, die möglicherweise die Wirksamkeit bestehender Impfstoffe verringern könnten. Reisende aus Ländern, die nicht auf der Liste stehen, müssen sich zu Hause für zehn Tage isolieren und zwei negative Covid-19-Tests vorweisen.

rtr