Europäer bedauern Ende von Atom-Ausnahmegenehmigungen mit Iran

Europäer bedauern Ende von Atom-Ausnahmegenehmigungen mit Iran
30.05.2020 14:44:41

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die Entscheidung der USA bedauert, die Ausnahmegenehmigungen für iranische Atomanlagen auslaufen zu lassen. Die Außenministerien der drei Länder veröffentlichten am Samstag eine entsprechende Erklärung. Darin bekräftigten sie auch ihr Interesse am Fortbestand des Wiener Atomabkommens, auf das sich die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland 2015 nach langen Verhandlungen mit dem Iran geeinigt hatten. US-Präsident Donald Trump hatte es nach seinem Wahlsieg aufgekündigt.

Das Abkommen soll verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Darin wurde auch eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung von Atomkraft vereinbart. Drei Ausnahmegenehmigungen ermöglichten es bislang, bei bestimmten Projekten mit Teheran zu kooperieren. Die USA kündigten am Mittwoch jedoch an, die Genehmigungen zu beenden. Betroffen sind nach amerikanischen Angaben der Reaktor Arak und der Forschungsreaktor in Teheran.

In der Erklärung der drei europäischen Außenministerien, die auch von der EU-Kommission unterstützt wird, heißt es: "Diese Projekte dienen den Nichtverbreitungsinteressen aller und bieten der internationalen Gemeinschaft eine Rückversicherung für den ausschließlich friedlichen und sicheren Charakter der kerntechnischen Aktivitäten Irans." Unter anderem sollten China und Großbritannien am Umbau des Reaktors Arak von Schwer- auf Leichtwasser mitwirken.

Die Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sind: die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien./cs/DP/fba

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