Gebührenstreit um Paypal und Sofortüberweisung geht wohl an BGH

Gebührenstreit um Paypal und Sofortüberweisung geht wohl an BGH

WKN: A14R7U ISIN: US70450Y1038 PayPal Inc

93,50 EUR
-0,04 EUR -0,04 %
18.11.2019 - 18:13
10.10.2019 13:18:41

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Streit um die Rechtmäßigkeit von Gebühren für Paypal-Zahlungen und Sofortüberweisungen wird aller Voraussicht nach erst vom Bundesgerichtshof (BGH) endgültig geklärt werden. Das Oberlandesgericht München (OLG) erklärte es am Donnerstag für rechtmäßig, wenn Unternehmen im Online-Handel von ihren Endkunden Gebühren für diese beiden Zahlungsarten verlangen. Die Richter ließen aber die Revision zum BGH zu. Im konkreten Fall geklagt hatte die Wettbewerbszentrale gegen Flixbus.

Der 29. Senat des Münchner OLG urteilte, dass weder Paypal noch Sofortüberweisung unter das seit Anfang 2018 geltende EU-weite Gebührenverbot für vier Arten von Online-Zahlungen im europaweiten Sepa-Zahlungsraum fallen. Auf Wunsch der unterlegenen Wettbewerbszentrale ließen die Münchner Richter die Revision aber zu, um eine höchstrichterliche Klärung in Karlsruhe zu ermöglichen./cho/DP/jha

Aktien in diesem Artikel

PayPal Inc 93,50 -0,04% PayPal Inc

Aktienempfehlungen zu PayPal Inc

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
31.01.19 PayPal Outperform Oppenheimer & Co. Inc.
07.01.19 PayPal overweight Barclays Capital
19.10.18 PayPal Outperform BMO Capital Markets
19.10.18 PayPal Buy BTIG Research
28.09.18 PayPal Outperform BMO Capital Markets
mehr Aktienempfehlungen

Nachrichten

  • Nachrichten zu Aktien
  • Alle Nachrichten