Iran: Weiter Bedingungen für Trump-Treffen und Verbleib in Atomdeal

Iran: Weiter Bedingungen für Trump-Treffen und Verbleib in Atomdeal
11.09.2019 22:59:43

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans Präsident Hassan Ruhani hat bekräftigt, zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump zwar grundsätzlich bereit zu sein, aber nur zu seinen Bedingungen. Das sagte er am Mittwochabend Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Telefon, wie von der Webseite des Präsidialamtes hervorging. Auch Irans Verbleib im Atomdeal knüpfe er weiterhin an Bedingungen, sagte Ruhani Macron demnach. "Ohne die Aufhebung der Sanktionen würden Verhandlungen mit den USA und den anderen Vertragspartnern im Atomabkommen keinen Sinn machen."

Ruhani hatte ein bilaterales Treffen mit Trump am Rande der UN-Vollversammlung Ende September in New York abgelehnt - nicht aber ein Treffen mit ihm in Anwesenheit der anderen fünf Vertragspartner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Zuvor solle Trump jedoch die Sanktionen aufheben, die in den vergangenen Monaten den Iran in eine akute Wirtschaftskrise gestürzt haben.

Auch für den Verbleib im Wiener Atomabkommen von 2015 müssen die Vertragspartner, insbesondere das EU-Trio, Ruhani zufolge ihre Verpflichtungen erfüllen. "Sobald dies passiert, werden auch wir voll und ganz wieder zum Atomdeal zurückkehren", sagte er den Angaben zufolge in dem Telefonat.

Der Iran hatte vergangene Woche weitere Verhandlungen über das vom Aus bedrohte Atomabkommen an europäische Finanzhilfen in Milliardenhöhe geknüpft. In den jüngsten Verhandlungen zwischen dem Iran und Frankreich als Vermittler der verbliebenen Vertragspartner sei eine Kreditlinie in Höhe von ungefähr 15 Milliarden US-Dollar (13,7 Milliarden Euro) in Aussicht gestellt worden.

Hintergrund des Konflikts um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ist vor allem die Politik der USA. Sie waren 2018 im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen, um den Iran zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außen- und Nahostpolitik zu zwingen. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung. Zudem droht Teheran mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus im Persischen Golf./str/fmb/DP/stk

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