Johnson-Bezwinger Letwin: Koalition gegen No-Deal-Brexit ist beendet

Johnson-Bezwinger Letwin: Koalition gegen No-Deal-Brexit ist beendet
19.10.2019 16:44:41

LONDON (dpa-AFX) - Der britische Abgeordnete Oliver Letwin, der mit seinem Antrag Premierminister Boris Johnsons eine schwere Niederlage zugefügt hat, will sich nicht länger gegen die Regierung stellen. Das sagte der ehemalige Tory-Parlamentarier am Samstag im Unterhaus. Kurz zuvor hatten die Abgeordneten mehrheitlich für einen Antrag Letwins gestimmt, der vorsieht, dass die Entscheidung über Johnsons neuen Brexit-Deal vertagt wird.

Der konservative Regierungschef ist nun verpflichtet, einen Antrag auf Verlängerung der Brexit-Frist zu stellen. Johnson hofft aber immer noch darauf, rechtzeitig zum Austrittsdatum am 31. Oktober grünes Licht vom Parlament zu bekommen.

Letwin sagte, sein Vorstoß habe zum Ziel gehabt, einen ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober abzuwenden, sollte das notwendige Ratifizierungsgesetz nicht rechtzeitig verabschiedet werden. Er bedankte sich für die Unterstützung aus anderen Parteien. Die Wege der Koalition gegen einen No-Deal-Brexit würden sich nun aber trennen. Er kündigte an, den Brexit-Deal nicht weiter aufzuhalten. Letwin wurde im September von Johnson aus der Tory-Fraktion geworfen, weil er für das Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit gestimmt hatte/cmy/DP/zb

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