Kritiker von der Leyens: Nur mit Stimmen der 'Anti-Europäer' gewonnen

Kritiker von der Leyens: Nur mit Stimmen der 'Anti-Europäer' gewonnen
16.07.2019 21:28:41

STRASSBURG (dpa-AFX) - Angesichts der knappen Mehrheit bei ihrer Wahl als EU-Kommissionspräsidentin werfen Kritiker Ursula von der Leyen vor, nur mit Stimmen der rechtsnationalen Fraktion gewonnen zu haben. "Das war haarscharf", sagte der Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag nach der Abstimmung in Straßburg. "Sie hat es gerade so geschafft und nur mit der Unterstützung der Anti-Europäer." Er selbst habe von der Leyen nicht gewählt, so Giegold. "Grüne Stimmen gibt es nur für grüne Inhalte."

Von der Leyen erreichte bei der Wahl 383 Stimmen und damit knapp die benötigte absolute Mehrheit im Europaparlament. Das sei kein Polster, auf dem man sich ausruhen könne, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen. "Da sind doch viele aus den eigenen Reihen wohl abgewichen." Die letztendliche Zustimmung durch die Abgeordneten der polnischen Regierungspartei PiS seien das Zünglein an der Waage gewesen, so Meuthen. Die Abstimmung am Dienstagabend im EU-Parlament war geheim, welche Abgeordneten wie votiert haben, wird nicht veröffentlicht.

Auch der Chef der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament, Jens Geier, zeigte sich angesichts des engen Ausgangs der Wahl überrascht. Das Ergebnis fiel am Ende ein bisschen knapper aus als erwartet, sagte Geier. Viele der Abgeordneten hätten die Bindungswirkung der Wahl und den Willen der Bürger hoch eingeschätzt. Die 16 SPD-Abgeordneten stimmten laut Geier wie angekündigt gegen von der Leyen./ari/DP/he

Nachrichten

  • Nachrichten zu Aktien
  • Alle Nachrichten
pagehit