Lettlands Regierung will Corona-Notstand nicht verlängern

Lettlands Regierung will Corona-Notstand nicht verlängern
04.06.2020 17:52:40

RIGA (dpa-AFX) - Lettlands Regierung will den wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Notstand nicht verlängern. "Der Regierung ist klar, dass wir den Ausnahmezustand mit dem 9. Juni beenden und am 10. Juni in ein neues Alltagsregime übergehen wollen", sagte Ministerpräsident Krisjanis Karins am Donnerstag in Riga. Die Entscheidung darüber liege aber in den Händen des Parlaments, das sich derzeit im Schnellverfahren mit dem sogenannten Covid-19-Gesetz beschäftige. Das Normenwerk soll rechtlich die Situation nach Aufhebung des Corona-Notstands in dem baltischen EU-Land regeln - darunter weiter geltende Einschränkungen und Unterstützungsmaßnahmen.

Das Gesetz wurde am Donnerstag in erster Lesung vom Parlament angenommen. Vertreter der Opposition kritisierten dabei, dass es der Regierung unverhältnismäßige Befugnisse einräume. Für die zweite entscheidende Lesung wurden über 100 Änderungsvorschläge eingereicht. Sollte das Gesetz nicht rechtzeitig verabschiedet werden, habe die Regierung einen Plan B, sagte Karins. Details dazu nannte er nicht.

Im Zuge der Aufhebung des Corona-Notstands sollen sich nach Plänen der Regierung ab dem 10. Juni wieder bis zu 300 Personen gemeinsam im Freien für private und öffentliche Veranstaltungen versammeln dürfen. In Innenräumen soll die Grenze bei 100 liegen. Dabei müssten aber Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden, sagte Gesundheitsministerin Ilze Vinkele.

Lettland mit seinen knapp 1,9 Millionen Einwohnern verzeichnete bislang 1 082 bestätigte Infektionen und 25 Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus./awe/DP/stw

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