Merkel trifft Putin - Mord an Georgier voraussichtlich Thema

Merkel trifft Putin - Mord an Georgier voraussichtlich Thema
06.12.2019 15:15:41

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird unmittelbar vor dem Ukraine-Gipfel am Montag in Paris Einzelgespräche mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, führen. Das kündigte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin an.

Zu den Themen sagte sie nichts. In dem Gespräch mit Putin dürfte es aber sicher auch um die diplomatische Krise zwischen Deutschland und Russland wegen des mutmaßlichen Auftragsmords an einem Georgier in Berlin gehen. Wegen fehlender Kooperation bei der Aufklärung hatte die Bundesregierung zwei russische Diplomaten ausgewiesen. Die von Moskau angekündigte Reaktion steht noch aus.

Merkel hat bereits betont, dass sie keine Belastung des Ukraine-Gipfels durch den Streit über den Mordfall erwarte. Neben Merkel, Putin und Selenskyj wird der französische Präsident Emmanuel Macron als Gastgeber an dem Gipfel teilnehmen. Es ist das erste solche Treffen seit drei Jahren zur Entschärfung des seit 2014 laufenden Konflikts zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen im Osten des Landes.

Die Bundesregierung erhofft sich "einen Impuls für den weiteren Friedensprozess". Seit dem Amtsantritt Selenskyjs im Mai gebe es wieder eine "gewisse Dynamik" in dem lange Zeit festgefahrenen Konflikt, hieß es aus Regierungskreisen. Beispiele dafür seien ein Gefangenenaustausch im September, der Rückzug von Truppen an einigen Stellen der Front und der Bau einer Brücke über diese Linie. Zu möglichen konkreten Ergebnissen hieß es nur, das lasse sich "nicht präzise prognostizieren". Es handele sich nicht um einen Gipfel, bei dem vorbereitete Papiere abgenickt würden, sondern um ein Arbeitstreffen./mfi/DP/men

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