Neue SPD-Chefs werben für Kompromiss-Antrag zur GroKo

Neue SPD-Chefs werben für Kompromiss-Antrag zur GroKo
06.12.2019 16:07:41

BERLIN (dpa-AFX) - Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben dafür geworben, dass die SPD vorerst in der großen Koalition mit der Union bleibt, aber Gespräche über wichtige Anliegen führt. Die Halbzeitbilanz könne sich sehen lassen, sagte Esken am Freitag auf dem Parteitag in Berlin. Die SPD habe einen guten Job gemacht. Zugleich sagte sie über die Koalition: "Wir wissen, dass die für euch alle keine Herzensangelegenheit ist."

Herzensangelegenheit seien vielmehr die Vorhaben, die die SPD im Koalitionsvertrag stehen habe, aber zusätzlich auch notwendige Veränderungen für Deutschland. "Wir werden sehen, ob das möglich ist in dieser Koalition oder ob wir sie beenden müssen", sagte Esken.

Walter-Borjans betonte: "Wir glauben, dass diese Konstellation uns hindert, dass sie uns an vielen Stellen blockiert." Der Antrag auf dem Parteitag sei ein Kompromiss. Er sieht vor, dass die SPD mit der Union zunächst über wichtige Themen spricht. Dann soll der Parteivorstand entscheiden, ob die Fortsetzung der Koalition für die SPD sinnvoll ist./tam/bw/ted/hot/DP/men

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