Regierung berät mit Ländern und Abgeordneten über Kohleausstieg

Regierung berät mit Ländern und Abgeordneten über Kohleausstieg
11.02.2019 19:49:43

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesregierung, Ländervertreter und Parlamentarier haben sich im Kanzleramt zu erneuten Beratungen über den geplanten Kohleausstieg getroffen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Vertreter der Regierungsfraktionen sowie die Vorsitzenden der Kohlekommission für Montagabend eingeladen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat ein Konzept für einen Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle für den Klimaschutz bis spätestens 2038 vorgelegt, das zügig umgesetzt werden soll - es gibt aber vor allem aus der Unionsfraktion Kritik.

Bereits bis Mai wird ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen angestrebt, in dem es etwa um Investitionen in die Infrastruktur, Anreize für Firmen und die Ansiedlung von Bundesbehörden geht. So sollen Tausende Jobs ersetzt werden, die in Tagebauen und Kraftwerken wegfallen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) musste sich bei dem Abendessen im Kanzleramt vertreten lassen - er hatte sich am Montag an den Stimmbändern operieren lassen, wie ein Regierungssprecher mitteilte. An Haseloffs Stelle nahm deshalb Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei, an dem Treffen teil./ted/DP/he

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