Regionalwahlen in Nordspanien im Schatten von Corona

Regionalwahlen in Nordspanien im Schatten von Corona
12.07.2020 15:12:38

MADRID (dpa-AFX) - Im Baskenland und in Galicien in Nordspanien wählen die Menschen am Sonntag unter strengen Corona-Auflagen neue Regionalregierungen. Ausreichender Sicherheitsabstand, Maskenpflicht, Handhygiene am Eingang, Wahlkabinen ohne Vorhänge und eine gute Lüftung der Wahllokale sollten das Risiko einer Corona-Ansteckung verringern. Dennoch standen die Angst vor neuen Infektionen und Sorgen wegen einer befürchteten niedrigen Wahlbeteiligung im Vordergrund. Rund vier Millionen Menschen waren stimmberechtigt, das entspricht in etwa elf Prozent aller Wahlberechtigten in Spanien.

Beim Ergebnis wurden nach einem Wahlkampf auf Sparflamme kaum Überraschungen erwartet. Umfragen sahen in beiden Regionen die bisher regierenden Parteien vor einem erneuten Sieg. Im Baskenland sind das die beiden separatistischen Koalitionsparteien, die liberale PNV und linke EH Bildu, in Galicien die konservative Partido Popular (PP). Die sozialdemokratisch geprägte spanische Regierungspartei PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez spielt in beiden Regionen keine entscheidende Rolle. Den Wahlen wird deshalb auch kein Testcharakter für die umstrittene Corona-Politik der Regierung Sánchez beigemessen.

Für erheblichen Ärger sorgte der Ausschluss von rund 500 Corona-Infizierten von den Wahlen. Der angesehene Professor für Verwaltungsrecht, Andrés Betancor, betonte im Interview mit der Zeitung "El Mundo" (Samstag), Kranke dürften zwar unter Quarantäne gestellt werden, die Ausübung ihres Wahlrechts aber müsse auch dann garantiert sein, wenn diese zuvor nicht von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht hätten.

Die Wahlen sollten ursprünglich am 5. April stattfinden, waren aber wegen der Pandemie verschoben worden. Es sind die ersten Wahlen im einstigen Corona-Hotspot Spanien seit dem Ausbruch der Pandemie.

Mit belastbaren Ergebnissen wurde bis spätestens Mitternacht gerechnet./er/DP/he

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