Rot-Grün in Hamburg stellt voraussichtlich Koalitionsvertrag vor

Rot-Grün in Hamburg stellt voraussichtlich Koalitionsvertrag vor
02.06.2020 05:49:41

HAMBURG (dpa-AFX) - Hamburgs SPD und Grüne werden am Dienstag voraussichtlich ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Es wird erwartet, dass auch die Zusammensetzung des neuen Senats bekannt gegeben wird. Dies sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf am Wochenende. Über die Vergabe der Ressorts und deren teils neuen Zuschnitt haben sich SPD und Grüne bereits am Freitagabend geeinigt. Demnach erhalten die Grünen statt bisher drei künftig vier Ressorts. Die SPD kann nur noch über sieben statt bisher acht Behörden entscheiden.

Die Grünen haben für Samstag einen kleinen Parteitag einberufen, um über den Vertrag abzustimmen. Die SPD plant eine Online-Akklamation ihrer Parteitagsdelegierten. Wenn beide Parteien zustimmen, könnte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am 10. Juni von der Bürgerschaft wiedergewählt werden./bsp/mho/gyd/DP/he

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