ROUNDUP: Entscheidung zur Elbvertiefung soll am kommenden Donnerstag kommen

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WKN: A0S848 ISIN: DE000A0S8488 HHLA AG (Hamburger Hafen und Logistik)

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03.07.2020 - 17:54
29.05.2020 17:12:42

LEIPZIG/HAMBURG (dpa-AFX) - Das Bundesverwaltungsgericht will am kommenden Donnerstag ein Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung sprechen. Das kündigte der 7. Senat am Freitag in Leipzig an. Zuvor hatten die Bundesrichter erneut über eine Klage von Umweltschützern gegen das Großprojekt verhandelt. (Az.: BVerwG 7 A 1.18)

In einem ersten großen Urteil 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Pläne weitgehend bestätigt, jedoch den Planfeststellungsbeschluss wegen einzelner Naturschutzprobleme für rechtswidrig erklärt. Die Hamburger Planer besserten nach. Die im Aktionsbündnis "Lebendige Tideelbe" zusammengeschlossenen Umweltschutzverbände Nabu, BUND und WWF wandten sich auch gegen die ergänzten Planungen.

Breiten Raum nahm in der mündlichen Verhandlung erneut der Schierlings-Wasserfenchel ein. Der bis zu zwei Meter hohe Doldenblütler hatte schon im Hauptverfahren dafür gesorgt, dass die obersten deutschen Verwaltungsrichter die Elbvertiefung zum Teil als rechtswidrig einstuften. Mit den ergänzten Planungen wurde für die Pflanze eine neue Heimstatt geschaffen - in zwei alten Absetzbecken der Hamburger Wasserwerke.

Die Naturschützer bezweifeln aber, dass der streng geschützte Schierlings-Wasserfenchel dort gut leben kann. Wenn die Ausgleichsmaßnahme nicht funktioniere, sei das Vorhaben rechtswidrig, sagte Manfred Braasch, Geschäftsführer des BUND Hamburg. Die ökologisch schwerwiegendste Baumaßnahme - die Vertiefung des Flusses

- habe noch nicht begonnen. "Hier einen Stopp zu erreichen, wäre für

den Fluss richtig gut."

Die Hamburger Planer und ihre Sachverständigen verteidigten die von ihnen vorgesehen Maßnahmen. Sie wiesen die Vorhalte der Natuschützer zurück, mit veralteten Zahlen zu rechnen. Es gebe kein Verfallsdatum für Daten. Die Kläger bemängelten, dass die Modellrechnungen der Planer etwa zur Versalzung und Verschlickung des Gewässers durch die Elbvertiefung nicht korrekt berechnet sei.

Die Bauarbeiten zur Elbvertiefung haben 2019 begonnen. Der Fluss soll so ausgebaut werden, dass Containerriesen mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können. Zudem sollen bessere Möglichkeiten geschaffen werden, dass die Schiffe einander beim Ein- und Auslaufen passieren können. Die Hafenwirtschaft setzt große Hoffnungen in die 700 bis 800 Millionen Euro teure Elbvertiefung./bz/DP/he

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