ROUNDUP: Europäischer Schutzschirm für Iran-Geschäfte erstmals genutzt

ROUNDUP: Europäischer Schutzschirm für Iran-Geschäfte erstmals genutzt
31.03.2020 17:31:40

BERLIN (dpa-AFX) - Nach mehr als einjähriger Vorbereitung hat die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Gesellschaft Instex zur Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran ein erstes Geschäft abgewickelt. Mit der ersten Transaktion sei die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa in den Iran ermöglicht worden, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin mit.

Instex war im Januar 2019 nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden, um den Handel zwischen den verbliebenen europäischen Vertragsstaaten und dem Iran trotz US-Sanktionen weiter zu ermöglichen. Über die Zweckgesellschaft kann nun der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.

Instex fungiert also quasi als Schutzschirm für den Handel zwischen Europa und dem Iran. "Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird Instex mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln", hieß es in der vom Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung.

Instex gilt als wichtigstes Instrument der Europäer bei dem Versuch, das Atomabkommen mit dem Iran trotz des Ausstiegs der USA zu retten. 2015 hatte sich die Regierung in Teheran in einer historischen Vereinbarung mit den fünf UN-Vetomächten - USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass sie keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben und der Handel vorangetrieben werden. Der Iran, aber auch europäische Unternehmen, hatten sich davon einen massiven Zuwachs des Warenaustauschs versprochen.

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zogen sich die USA im Mai 2018 aus dem Vertrag zurück und verhängten zusätzliche neue Sanktionen. Ein Jahr später begann auch der Iran, sich schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu entfernen. Teheran wirft den anderen Vertragsstaaten vor, ihre wirtschaftlichen Verpflichtungen nicht zu erfüllen. Das Atomabkommen steht damit seit Monaten am Rande des Scheiterns. Ein Schlichtungsverfahren läuft bereits.

Dass Instex in größerem Stil die US-Sanktionen ausgleichen kann, wird von Experten aber bezweifelt. Bis zur ersten Transaktion dauerte es mit 15 Monaten viel länger als ursprünglich erwartet./mfi/DP/nas

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