ROUNDUP: Frühling in Zeiten von Corona - Kritik an Altmaier

ROUNDUP: Frühling in Zeiten von Corona - Kritik an Altmaier
04.04.2020 17:10:41

BERLIN (dpa-AFX) - Die Kontaktverbote wegen der Corona-Pandemie werden die Bundesbürger angesichts des erwarteten frühlingshaften Wetters in der Karwoche vor eine besondere Herausforderung stellen. Fast überall im Land werden nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) Frühlingstemperaturen jenseits der 20-Grad-Marke, entlang des Rheins sogar bis zu 24 Grad, erwartet. Mit Spannung wird daher beobachtet werden, ob sich die Menschen in Deutschland, wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert, an die Leitlinien für das reduzierte öffentliche Leben und für die Einschränkung der Kontakte halten.

Erste Angaben der Polizei vom Samstag aus einigen Bundesländern lassen hoffen. So wurden in Rheinland-Pfalz zunächst nur wenige Verstöße gegen das Kontaktverbot registriert, ebenso im Saarland - zwei Länder die durch die Nähe zu Hochrisikoregionen in Frankreich von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Auch die Menschen in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern halten sich nach Einschätzung der Polizei bisher weitgehend an die Kontaktbeschränkungen.

Die Kanzlerin hatte in ihrem neuen Podcast alle Bürger aufgefordert, sich auch an Ostern und in den Ferien an die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Epidemie zu halten. "Wir alle werden eine ganz andere Osterzeit erleben als je zuvor." In Deutschland gelten zurzeit umfassende Kontaktsperren für die Bürger, außerdem sind unter anderem Restaurants, Theater, Kinos sowie Spielplätze und viele Geschäfte geschlossen.

Die Grünen warfen unterdessen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schwere Versäumnisse bei der Beschaffung von Mundschutz, Schutzkleidung und Medikamenten vor. Die massive Konkurrenz auf dem Weltmarkt erhöht den Druck, auch solche Billigprodukte wieder in Deutschland und Europa herzustellen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Deutschland könnte in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn binnen kürzester Zeit eine Pandemiewirtschaft auf den Weg bringen, weil so viele Firmen Gewehr bei Fuß stehen."

Und sie fügte hinzu: "Es wäre eigentlich der Job des Bundeswirtschaftsministers, die Akteure zusammenzutrommeln, ihre Initiative zu unterstützen und mit Abnahme-Garantien auch für die Zukunft für Investitionssicherheit zu sorgen." FDP-Fraktionsvize Michael Theurer schloss sich der Grünen-Kritik an. Viele Unternehmen wollten helfen, scheiterten aber schon bei der Suche nach einem Ansprechpartner. Das Wirtschaftsministerium müsse koordinieren und helfen, hinderliche Bürokratie zu beseitigen.

Das Ministerium verwies darauf, dass die Federführung für die zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung und die Koordinierung von Unterstützungsangeboten bei der Produktionsumstellung beim Gesundheits- und beim Innenministerium liege. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Freitag angekündigt, eine heimische Produktion von Schutzmasken aufbauen zu wollen. Die Regierung habe ein Angebot an die heimische Wirtschaft gemacht, um sie beim Aufbau einer Masken-Produktion zu unterstützen. Derzeit liefen Gespräche mit Firmen aus Maschinenbau und Textilindustrie.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak plädierte dafür, "dass wir nach der Krise genau überlegen, was wir in Deutschland selbst herstellen müssen, um im Ernstfall noch handlungsfähiger zu sein". Man müsse "an der ein oder anderen Stelle industriepolitisch noch einmal grundsätzlich neu nachdenken", sagte er dem "Iserlohner Kreisanzeiger" (Samstag).

Engpässe gibt es vor allem bei Schutzkleidung und Atemmasken. Sie müssen zu großen Teilen auf dem Weltmarkt beschafft werden, auf dem enorme Konkurrenz herrscht. Die Nerven sind angespannt. Verwirrung gab es etwa um eine Lieferung von 200 000 Schutzmasken der Schutzklasse FFP-2 für die Berliner Polizei, die bisher nicht in der Hauptstadt angekommen seien.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Freitag zunächst die USA in Verdacht, die Masken in Bangkok konfisziert und in die USA umgeleitet zu haben. Da war noch von einer Bestellung der Masken bei einem US-Hersteller die Rede. Geisel sprach von einem "Akt moderner Piraterie" und "Wild-West-Methoden". Ein Sprecher der Innenverwaltung sagte am Samstag jedoch, die Polizei habe bei einem deutschen Fachhandel 400 000 solcher medizinische Masken bestellt und bezahlt.

Unterdessen sind knapp drei Wochen nach Beginn der Rückholaktion der Bundesregierung 200 000 wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandete Deutsche wieder zu Hause. "Das war nicht immer einfach und hat stellenweise etwas geruckelt, wie man es in dieser schwierigen Zeit auch erwarten kann", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Die 200 000 Touristen sind den Angaben zufolge in 20 Tagen aus 57 Ländern zurückgeholt worden. 40 000 Deutsche warteten noch auf ihre Rückreise, die meisten davon in Neuseeland, Südafrika und Peru./rm/sk/seb/DP/nas

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