ROUNDUP/Staatsminister Roth: EU-Personalsuche schwierig

ROUNDUP/Staatsminister Roth: EU-Personalsuche schwierig
18.06.2019 20:24:40

BRÜSSEL/LUXEMBURG (dpa-AFX) - Vor dem EU-Gipfel dämpft der deutsche Europastaatsminister Michael Roth die Hoffnung auf eine rasche Einigung im Streit über die neue Führung der EU. "Die politischen Verhältnisse in der Europäischen Union sind nicht so klar, dass man da einfach durchziehen kann", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Luxemburg.

Nötig sei eine Verabredung mit dem Europaparlament, das seine Rolle bei der Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten selbstbewusst wahrnehme. Am Ende müsse ein ausgewogenes Personalpaket mit Männern und Frauen und Vertretern verschiedener Regionen in der EU stehen.

Seit der Europawahl Ende Mai ringen die EU-Staaten und das Europaparlament um die Besetzung der wichtigsten EU-Posten. Es geht um die Nachfolge für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, die Außenbeauftragte Federica Mogherini, Parlamentspräsident Antonio Tajani und den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi.

Auch ein Treffen der Fraktionschefs mit Tusk am Dienstagabend in Brüssel brachte keinen erkennbaren Fortschritt. CSU-Vize Manfred Weber, der selbst neuer Kommissionschef werden will, sprach anschließend von einer "konstruktiven Atmosphäre". Alle stimmten darüber überein, dass es ein Ergebnis bis zur konstituierenden Sitzung des Parlaments am 2. Juli brauche.

Webers christdemokratische Europäische Volkspartei arbeitet derzeit mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im EU-Parlament an gemeinsamen politischen Zielen für den nächsten Kommissionschef bis 2024. Allerdings ziehen sich die Gespräche noch mindestens bis Mittwoch. Schon am Donnerstag soll der EU-Gipfel eigentlich über die Personalien entscheiden.

Die EVP will Weber als Kommissionschef, die Sozialdemokraten den Niederländer Frans Timmermans. Die SPD halte an Timmermans fest, bekräftigte Roth. Auch die frisch gewählte Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Europaparlament, Iratxe García, sagte: "Frans Timmermans ist der beste Kandidat. (...) Er kann auf uns alle zähen."/vsr/DP/fba

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