Scholz rechnet mit baldiger Einigung auf Eurozonenbudget

Scholz rechnet mit baldiger Einigung auf Eurozonenbudget
16.05.2019 16:08:43

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet mit einer baldigen Einigung auf das umstrittene Eurozonenbudget. "Es geht jetzt um Details, aber überwiegend weiß jetzt jeder, wir werden zueinander kommen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag beim Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. Das Ziel sei eine Verständigung im Sommer.

Das geplante Budget ist eine der Lehren, die die EU-Staaten aus der verheerenden Finanzkrise vor allem ab 2010 gezogen haben. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember 2018 den Finanzministern den Auftrag gegeben, ein Budget für die 19 Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets auszuarbeiten. Dieses soll vor allem zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse dienen. Auch Staaten, die dem Euro in absehbarer Zeit beitreten wollen, sollen sich beteiligen können.

Strittig war zuletzt unter anderem, wer genau die Entscheidungsgewalt über das Budget haben soll. Auch die genaue Summe ist noch offen./asa/DP/fba

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