SPD warnt vor Verzögerung bei neuer EU-Kommission

SPD warnt vor Verzögerung bei neuer EU-Kommission
22.09.2019 15:18:42

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Europaparlament gibt es Vorbehalte gegen neun der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Diese Information des "Spiegel" bestätigte der Chef der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, der Deutschen Presse-Agentur. Er warnte vor "Verzögerungen und massiven Beeinträchtigungen" vor der Bestätigung der neuen Kommission und kritisierte den Auswahlprozess.

"Zu viele Kandidatinnen und Kandidaten sehen sich Kritik aufgrund von Ermittlungen hinsichtlich finanziellen Fehlverhaltens, Vorgehen oder möglicher Interessenkonflikten ausgesetzt", sagte Geier. "Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments will zu neun der Kandidierenden weitere Informationen einholen und stellt Fragen."

Von der Leyen müsse sich die Frage gefallen lassen, ob ihr Stab die von den EU-Staaten Nominierten genau genug geprüft habe. "Hat die EU-Kommission nicht untersucht, ob die Kandidierenden vollständige Angaben zu Ihrem Erklärungen im Rahmen des Verhaltenskodex gemacht haben?"

Die Anwärter für Posten in der neuen Kommission müssen sich Anhörungen im Parlament stellen. Zunächst aber prüft der Rechtsausschuss mögliche finanzielle Interessen. Bei einigen Kandidaten seien Ungereimtheiten und Lücken aufgefallen, hatte der grüne Vize-Ausschussvorsitzende Sergey Lagodinsky am Donnerstag erklärt. Es gehe unter anderem um Diskrepanzen zu früheren Erklärungen oder Interessen der Ehepartner. Deshalb habe der Ausschuss sie noch nicht für eine Anhörung akzeptiert, sondern mehr Informationen angefordert.

Die Kommission soll planmäßig am 1. November starten. Vorher muss aber das Parlament das gesamte Personalpaket billigen./vsr/DP/he

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