Streit um Hongkong: China kontert mit eigenen Sanktionen gegen USA

Streit um Hongkong: China kontert mit eigenen Sanktionen gegen USA
15.07.2020 05:51:38

PEKING (dpa-AFX) - Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat China als Vergeltung für die neuen Sanktionen der USA seinerseits Strafmaßnahmen gegen amerikanische Bürger und Einrichtungen verhängt. Ein Außenamtssprecher verurteilte am Mittwoch in Peking scharf das Sanktionsgesetz, das US-Präsident Donald Trump am Vortag in Washington unterzeichnet hatte. China müsse die "notwendige Antwort" geben, um seine legitimen Interessen zu schützen und verhänge Sanktionen gegen "betreffende Personen und Einrichtung in den USA".

Details wurden zunächst nicht genannt, aber ein Außenamtssprecher hatte im Juni bereits als Reaktion auf die US-Pläne angedroht, Visabeschränkungen gegen US-Bürger zu erlassen, die sich in Hongkong-Fragen "schlecht benehmen". Das US-Repräsentantenhaus und der Senat hatten das Hongkong-Autonomiegesetz zu Monatsbeginn ohne Gegenstimmen verabschiedet. Am Dienstag unterzeichnete Trump das Dekret, womit es in Kraft trat.

Damit solle China für "repressive Aktionen" gegen die Menschen in Hongkong zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump. Das Gesetz gebe der Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, "die Hongkongs Freiheit auslöschen"./lw/DP/zb

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