Weißes Haus: Trump erwartet Entlastung von allen Vorwürfen

Weißes Haus: Trump erwartet Entlastung von allen Vorwürfen
15.01.2020 17:32:42

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump rechnet beim bevorstehenden Amtsenthebungsverfahren nach Angaben des Weißen Hauses mit einer vollständige Entlastung von allen Vorwürfen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham, teilte am Mittwoch mit, Trump erwarte, "dass er vollständig entlastet wird". Er freue sich darauf, im Senat das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren zu haben, was ihm von den Demokraten im Repräsentantenhaus verwehrt worden sei. Grisham sprach von einem "illegitimen Amtsenthebungsverfahren" und betonte: "Präsident Trump hat nichts falsch gemacht."

Trump muss sich als dritter Präsident in der Geschichte der USA einem Amtsenthebungsverfahren im Senat stellen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen im US-Kongress vorgeworfen.

Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus wollte die beiden Anklagepunkte gegen Trump noch am Mittwoch an den Senat übermitteln. Das ist Voraussetzung für den Beginn des Amtsenthebungsverfahrens im Senat. Dort haben Trumps Republikaner eine Mehrheit. Es ist nicht absehbar, dass eine für die Amtsenthebung nötige Zweidrittelmehrheit in mindestens einem der beiden Anklagepunkte zustande kommt./cy/DP/jha

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