Ist Trumps Amtsenthebungsverfahren wichtig?

Ist Trumps Amtsenthebungsverfahren wichtig?
11.01.2021 14:05:10

  • Demokraten werden versuchen, Trump vor dem Ende seiner Amtszeit zu stürzen
  • Die Anwendung des 25. Verfassungszusatzes ist unwahrscheinlich
  • Das Amtsenthebungsverfahren wird nicht enden, bevor Trump das Weiße Haus verlässt
  • Verurteilung könnte Trump von der Kandidatur für das Amt des Präsidenten im Jahr 2024 ausschließen
  • Minimale Marktauswirkungen

Die Belagerung des Kapitols in der vergangenen Woche und Trumps anfängliche Weigerung, die Gewalt zu verurteilen, hat eine Diskussion darüber ausgelöst, dass es zu gefährlich sein könnte, den amtierenden US-Präsidenten bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt zu belassen. Viele Politiker, meist Demokraten, begannen, Trumps geistige Gesundheit in Frage zu stellen und erinnerten immer wieder daran, dass Trump immer noch die Kontrolle über das US-Atomwaffenarsenal hat. 

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus werden heute über eine Resolution abstimmen, in der Vizepräsident Pence aufgefordert wird, sich auf den 25. Verfassungszusatz zu berufen, der es erlaubt, den Präsidenten aufgrund von Amtsunfähigkeit seines Amtes zu entheben. In diesem Fall behaupten die Demokraten, dass Trumps Verhalten während des Angriffs auf das Kapitol in der vergangenen Woche seine mentale Stabilität fragwürdig erscheinen lässt. Während Pence diese Pläne nicht kommentierte, sagen Medienquellen, dass er gegen diese Idee sei. In einem solchen Fall planen die Demokraten, das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wegen der Anstiftung zum Aufruhr einzuleiten. Doch genau hier beginnen die Hindernisse. Es ist unwahrscheinlich, dass der Senat die Angelegenheit vor dem 19. Januar bearbeitet, der auch Trumps letzter Tag im Amt ist.

Da Trump nicht vor dem Ende seiner Amtszeit aus dem Amt entfernt wird, wird ihm nicht die Kontrolle über das US-Atomwaffenarsenal oder die Fähigkeit, einen Krieg zu erklären, entzogen werden. Es gibt jedoch einige Faktoren, die es rechtfertigen könnten, das Amtsenthebungsverfahren trotzdem voranzutreiben. Der erste ist die Tatsache, dass die Belagerung des Zentrums der US-Demokratie ein noch nie dagewesenes Ereignis war und das Versäumnis, eine solche Tat zu verurteilen, einfach falsch war und Trump bestraft werden sollte. Es gibt auch einen politischen Faktor - selbst wenn der Kongress Trump lange nach dem Ende seiner Amtszeit verurteilt, wäre er nicht in der Lage, 2024 für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Auswirkungen auf die Märkte

Obwohl die ganze Situation ernst ist, sollte sie keine großen Auswirkungen auf die Märkte haben. Warum? Trump wird bereits nächste Woche aus dem Amt scheiden und ein Amtsenthebungsverfahren wird daran nichts ändern. Die Berufung auf den 25. Verfassungszusatz könnte Trumps Amtszeit früher beenden, aber das ist eine höchst unwahrscheinliche Option. Während es bedeutsam erscheint, Trump von der Kandidatur für das Amt des Präsidenten im Jahr 2024 auszuschließen, sollte beachtet werden, dass er jetzt eine Menge Feinde in der Republikanischen Partei hat und die Nominierung für das Rennen im Jahr 2024 zu gewinnen unwahrscheinlich erscheint. Er könnte zwar als unabhängiger Kandidat antreten, aber ein solcher Schritt würde den Republikanern nur Stimmen stehlen und die Chancen der Demokraten bei zukünftigen Wahlen erhöhen. Ein Amtsenthebungsverfahren könnte einen gewissen Einfluss auf die Märkte haben, wenn der Senat vor Bidens Amtsantritt mit der Arbeit an dem Thema beginnt, da Biden in einem solchen Szenario sein Kabinett für einige Zeit nicht ernennen könnte und sich die Verabschiedung eines neuen Konjunkturpakets verzögert würde. Nichtsdestotrotz wird das Konjunkturpaket früher oder später kommen, so dass die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass das Risiko auch in diesem Fall herunter gespielt wird.

Die US-Indizes zeigten keine lang anhaltende Reaktion auf die Unruhen auf das Kapitol in der vergangenen Woche und auch nicht auf die Ankündigung, dass die Demokraten versuchen werden, Trump vor Ende seiner Amtszeit abzusetzen. Der heutige Rückschlag bei den weltweiten Aktienindizes kann auf die jüngsten US-Aktionen zurückgeführt werden, die eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zu China riskieren. Der US500 wird jedoch weniger als 1% unter seinem Allzeithoch gehandelt und hat bereits begonnen, sich zu erholen, nachdem er die kurzfristige Unterstützung bei 3.790 Punkten getestet hat. Eine wichtige kurzfristige Unterstützung befindet sich bei 3.772 Punkten, die durch die untere Grenze der Overbalance-Struktur und frühere Preisreaktionen markiert wird. Quelle: xStation 5
 

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