Rutte will mit Merkel über Corona-Milliardenfonds der EU sprechen

Rutte will mit Merkel über Corona-Milliardenfonds der EU sprechen
03.07.2020 15:14:38

DEN HAAG(dpa-AFX) - Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte will in der kommenden Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über den umstrittenen EU-Milliardenfonds zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise beraten. Rutte werde dafür am Donnerstag nach Berlin kommen - seine erste Auslandsreise seit Ausbruch der Pandemie, wie ein Regierungssprecher in Den Haag am Freitag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP sagte. Deutschland hat Anfang Juli für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen.

Die Niederlande gehören mit Österreich, Dänemark und Schweden zu den "Sparsamen Vier", die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an vergeben werden. Den Haag will die Mittel nur in Form von Krediten zugestehen, die zudem an wirtschaftliche Reformen geknüpft werden sollen.

Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel am 17. und 18. Juli in Brüssel fallen. Rutte sagte laut ANP, es bleibe noch genügend Zeit, um eine Lösung zu finden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der den EU-Plan unterstützt, war am 23. Juni zu Rutte nach Den Haag gereist. Ein Kompromiss sei noch nicht in Reichweite, hieß es danach aus Kreisen des französischen Präsidialamtes./pau/DP/fba

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