BANKGEBÜHREN

Wie Deutsche Bank, Commerzbank und Co die Kreditgebühren erstatten

Wie Deutsche Bank, Commerzbank und Co die Kreditgebühren erstatten

WKN: 514000 ISIN: DE0005140008 Deutsche Bank AG

16,35 EUR
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11.12.2017 - 18:52
04.05.2015 08:00:00

Es geht um Milliarden. Bis Ende 2014 haben Hunderttausende von Bankkunden von ihrer Bank Kreditgebühren zurückgefordert. Nun heißt es warten. Einige Institute spielen auf Zeit. Von Markus Hinterberger




Hans Weller (Name geändert) kann warten. Der Münchner ist Kindergärtner und weiß, dass Kinder sich gerne bitten lassen. Und nicht nur die. Auch seine Bank stellt Wellers Geduld auf die Probe: Ende 2004 hat Weller einen Kredit über 20 000 Euro aufgenommen. Als ihm die HypoVereinsbank das Geld auszahlte, musste er rund 2000 Euro Bearbeitungsgebühr zahlen. Das ärgerte Weller. "Doch als ich mich informierte, merkte ich, das war damals bei den meisten Banken normal", sagt er.

Im Lauf der Jahre hatte er den Kredit abgestottert und die ärgerliche Gebühr fast schon vergessen, als ihn im Herbst 2014 ein Urteil des Bundesgerichtshofs hellhörig machte. Die obersten Zivilrichter stellten fest: Banken müssen Kreditnehmern die Bearbeitungsgebühr für Verträge ab dem 28. Oktober 2004 erstatten - zuzüglich Zinsen. Erst durch Urteile einiger Oberlandesgerichte in den Jahren 2010 und 2011 hätten Verbraucher erfahren können, dass die gezahlten Gebühren unzulässig sind (Az. XI ZR 348/13, Az. XI ZR 17/14). Daher entschieden sich die Richter, nicht wie üblich die dreijährige, sondern die zehnjährige, absolute Verjährungsfrist gelten zu lassen. Im Klartext: Wer zwischen Herbst 2004 und Ende 2011 eine Kreditbearbeitungsgebühr gezahlt hat, konnte sie bis Ende 2014 zurückfordern.

Hans Weller gehört zu den mehreren Hunderttausend Kreditnehmern, die aktiv wurden. Kurz nach dem Urteil formulierte er seine Forderung und schickte sie per Einschreiben an die HypoVereinsbank. Das Warten begann. Wochen später, kurz vor Weihnachten, bekam er einen Brief, in dem die Bank auf die sogenannte Einrede der Verjährung verzichtete. "Dass die Bank sich gerührt hat, ist positiv", sagt Christian Urban, Bankjurist bei der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. "Ohne den Verzicht seitens der Bank hätten seine Ansprüche verfallen können." Seitdem hat Weller nichts mehr von seiner Bank gehört. Den Grund nennt Sandra Hilpert, Sprecherin der CreditPlus Bank: "Insbesondere das zweite BGH-Urteil mit dieser langen Rückwirkung hatte die gesamte Bankbranche in diesem Ausmaß nicht erwartet." Sprich: Viel mehr Kunden als von den Banken gedacht meldeten Ansprüche an.

Die Stiftung Warentest schätzt, dass Banken zwischen 2005 und 2011 Kreditnehmern sieben Milliarden Euro an Bearbeitungsentgelten in Rechnung gestellt haben. Allein die Deutsche Bank hat für die Entschädigung bereits 400 Millionen Euro an Rückstellungen gebildet. Die BÖRSE-ONLINE-Umfrage (siehe Tabelle) zeigt: Insgesamt sind die Banken mit konkreten Zahlen eher zurückhaltend. Die meisten geben an, bereits einem Teil der Kunden die Gebühren erstattet zu haben. Laut BGH steht Kunden zusätzlich zur Gebühr auch ein Anspruch auf Zinsen als Nutzungsersatz zu. Schließlich konnte die Bank mit der Gebühr wirtschaften. Verbraucher können fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz verlangen. Aktuell liegt der Verzugszins bei 4,17 Prozent. Hintergrund: Der Basiszins ist seit gut einem Jahr negativ. In den Jahren vor 2013 lag er aber zum Teil deutlich über fünf Prozent.

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Bildquelle: Deutsche Bank AG

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