Freude am Amt hat Brasiliens Staatspräsidentin derzeit eher nicht. Beinahe täglich muss Dilma Rousseff neue Rückschläge verkraften: Vor Kurzem stufte die Ratingagentur S & P Anleihen des lateinamerikanischen Staates auf Junk-Status herab. Im Vergleich zur US-Währung ist Brasiliens Währung, der Real, um 35 Prozent gefallen, was den Schuldendienst teurer macht. Für 2015 prognostiziert der IWF ein Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um 3,0 Prozent. Die Exporterlöse brechen wegen niedriger Rohstoffpreise ein, das Außenhandelsdefizit weitet sich aus, die öffentliche Verschuldung steigt.
Im Visier der Gerichte
Rousseff will nun sparen und zugleich die Stimmung drehen. Vergangene Woche bildete sie das Kabinett um, schaffte acht Ministerposten ab, strich 3000 Beamtenstellen und kürzte das Gehalt der verbliebenen Staatsdiener um zehn Prozent. Bei den Bürgern kann sie damit nicht mehr punkten. Auch deshalb nicht, weil zum ersten Mal in der Geschichte des Landes gegen ein Staatsoberhaupt wegen Korruption ermittelt wird. Das entschied das Oberste Wahlgericht Brasiliens. Rousseffs Arbeiterpartei soll für den Wahlkampf 2014 über 170 Millionen Euro vom Staatskonzern Petrobras abgezweigt haben. Rousseff hatte im vergangenen Jahr zur Enttäuschung der Investoren ihren als wirtschaftsfreundlich eingeschätzten Herausforderer Aécio Neves von der PSDB-Partei knapp geschlagen. Zuletzt erhöhte auch das für die Staatsfinanzen zuständige Gericht den Druck auf Rousseff. Es bescheinigte dem Haushalt 2014 erhebliche Unregelmäßigkeiten.
Bei Rousseffs politischen Gegnern wächst derweil die Hoffnung, die Präsidentin werde sich nicht mehr lange an der Macht halten. Die Aussicht auf einen politischen Richtungswechsel gefällt auch den Bondinvestoren. Die Anleihekurse und der Real zogen zuletzt wieder an. Das dürfte weitere Investoren zum Kauf motivieren, zumal die Papiere attraktiv verzinst sind. Ob es aber zu einem Amtsenthebungsverfahren kommt, hängt von Rousseffs Koalitionspartner PMDP ab. Dieser müsste seine Unterstützung von Rousseff aufkündigen.
Die Risiken blieben aber auch dann weiter hoch. Über Nacht ändert sich die Wirtschaftslage nicht. Sollten zudem die Ratingagenturen Moody’s und Fitch - wie schon S & P - Brasilien auf Non-Investment-Grade herabstufen, drohen Kursschwankungen. Institutionelle Investoren, die sich nur in sicheren Papieren engagieren dürfen, müssten dann aussteigen.