Merkel 4.0 - Neuerfindung einer Kanzlerin

Und am Gesicht der CDU-Chefin kann man für einen Moment ablesen, dass kurz die Alarmglocken klingen.

Denn nach mehr als elf Jahren im Amt bereitet Merkel generalstabsmäßig ihre vierte Kanzlerschaft vor. Und im heraufziehenden Wahlkampf kann jede Bemerkung auf die Goldwaage gelegt werden. Ein falsch gesetzter Ton reicht, um Gräben in der Union wieder aufzureißen - oder den Eindruck zu erwecken, Merkel denke schon an die Zeit nach ihrer Kanzlerschaft. Sie will den Aufwärtstrend nicht gefährden, der sie laut ZDF-Politbarometer am 19. Mai erstmals seit August 2015 wieder an der Spitze der Beliebtheitsskala deutscher Politiker sah. In Umfragen zeichnet sich sogar wieder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes Bündnis aus Union und FDP auf Bundesebene ab.

In der CDU-Spitze wird eingeräumt, dass Merkel und ihre Partei bei allen Sympathiewerten den Wählern eine zentrale Frage erklären müssen: Wieso ein viertes Mal? Schließlich kritisieren Grüne und Linkspartei als Opposition im Bundestag und die SPD als Opposition in der großen Koalition fast täglich, dass die CDU-Chefin für einen Regierungsstil ohne Ideen stehe und das Land nur verwalte. Am 20. Mai brachte die traditionell bissige "tageszeitung" die Schlagzeile "In Ewigkeit. Amen?" - versehen mit einem Foto der 62-Jährigen.

Schon als Merkel am 20. November 2016 im Konrad-Adenauer-Haus ihre vierte Kandidatur verkündete, wurde sie mit ihrer früheren Bemerkung konfrontiert, nicht als "Wrack" aus der Politik ausscheiden zu wollen. Und international erobern junge "Smarties" wie Emmanuel Macron (Frankreich), Justin Trudeau (Kanada) und vielleicht auch Sebastian Kurz (Österreich) die politischen Schaltstellen - was die Gefahr erhöht, im wahrsten Sinne des Wortes "alt" auszusehen. Schon im November hatte Merkel deshalb ihre Parteifreunde davor gewarnt, dass dieser Wahlkampf anders und härter werde als alle vorausgegangenen - auch wenn ihr jetziger Gegner, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, nur ein Jahr jünger als sie selbst ist.

NEUERFINDUNG FÜR DIE VIERTE

Als die SPD im Januar Schulz zum Spitzenkandidatur bestimmte und die Werte für die Sozialdemokraten in die Höhe schossen, wirkte die Teflon-Kanzlerin erstmals seit langem schlagbar. Nach drei überraschenden Siegen der CDU bei Landtagswahlen hat sich der Wind allerdings schon wieder gedreht: "Paradoxerweise markierte ausgerechnet die Schulz-Nominierung den Wendepunkt", erklärt ein CDU-Vorstandsmitglied. Denn mit Schulz sei plötzlich ein ernstzunehmender Gegner aufgetaucht, der neben der Euphorie in der SPD auch den Kampfeswillen in der Union geweckt habe. Der Schulz-Effekt wirke in der Union mobilisierend.

In etlichen Fraktions- und Vorstandssitzungen warnt die CDU-Vorsitzende seither einerseits vor Panik, andererseits fordert sie zum Kampf auf. Die Union, so Merkel, sei doch schließlich die Partei der sozialen Marktwirtschaft, die so gerne von Wettbewerb rede. Nervös gewordene Unionspolitiker sollten die neue SPD-Stärke also eher als positive Herausforderung ansehen, stichelt sie. Auch auf Merkel selbst habe der Schulz-Effekt eine erkennbar beflügelnde Wirkung, glauben Parteifreunde zu beobachten. Im November hatte Merkel auch nach innen noch den Eindruck vermittelt, als ob sie eher notgedrungen für eine vierte Amtszeit antrete - weil es nach Brexit und Trump-Wahl keine Alternative gegeben habe. "Eines will Merkel aber auf keinen Fall - verlieren", meint ein enger Mitarbeiter.

Was seit Januar zunächst nur hinter den Kulissen entwickelt wurde, zeichnet sich nun immer deutlicher auch nach außen ab: Merkel will mit einer Dreifach-Strategie erneut ins Kanzleramt einziehen - mit einer Einheit der Union, mit einer "Menschwerdung" der Kanzlerin und einem Set an Themen, in denen sie sich Wählern als Retterin präsentieren will.

Auf Seite 2: EINHEIT BIS ZUM 24. SEPTEMBER

EINHEIT BIS ZUM 24. SEPTEMBER

Strategie Nummer eins begann am 5. und 6. Februar in München. In der neuen CSU-Zentrale führten Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer dort eine Art Schauspiel auf, um den monatelangen erbitterten Streit in der Flüchtlingspolitik zu beenden und den "drohenden politischen Selbstmord" der Union abzuwenden, vor dem führende CSU-Politiker damals warnten. Am Abend zuvor war nach Angaben mehrerer Teilnehmer tatsächlich die Basis für einen gemeinsamen Auftritt der zerstrittenen Schwesterparteien im Wahljahr gelegt worden. Seither ist es in München ruhig geworden, und die Umfragewerte der Union gehen wieder nach oben.

Wie schon 2013 verwandelt sich Seehofer mit Blick auf die Bundestagswahl und die 2018 folgende Bayern-Wahl wieder vom brüllenden Löwen in einen schnurrenden Kater, wie er sich damals selbst bezeichnete. Es sei eine "kindliche Vorstellung", auf eine Niederlage Merkels im Bund zu setzen und darauf zu hoffen, dass dies der CSU bei der Landtagswahl 2018 einen Schub geben würde, hatte Seehofer schon Anfang Januar in der internen Sitzung der CSU-Landesgruppe im Bundestag im oberbayerischen Seeon gewarnt. Die CSU brauche unbedingt eine starke Union in Berlin, sonst werde sie selbst geschwächt.

"Nach dem Streit über die Flüchtlingskrise braucht Seehofer jetzt die Unterstützung der Merkel-Anhänger in Bayern", erklärt der Politologe Gero Neugebauer. Der frühere Finanzminister Theo Waigel etwa hat mittlerweile einen offiziellen Merkel-Fan-Club im Freistaat aufgebaut - und führte die CDU-Chefin am 22. Mai demonstrativ in eine Münchner Gaststube aus. Schon am Tag zuvor hatte da in der CDU-Zentrale in Berlin die konkrete Arbeit der beiden Unionsparteien am gemeinsamen Wahlprogramm begonnen, die Anfang Juli abgeschlossen sein soll.

Dabei deuten sich zwar strittige Punkte wie das Entlastungsvolumen bei Steuern oder die Wortwahl bei der inneren Sicherheit an. Aber bis zum Wahltag am 24. September, so lautet die Ansage der beiden Parteichefs, soll Ruhe herrschen. "Man wird vier Monate Einheit vorspielen", glaubt auch Neugebauer. Der Streit über die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen wird dadurch vertagt, dass die Forderung nicht in das gemeinsame Wahlprogramm, sondern in einen separaten Bayern-Plan aufgenommen wird. Und damit die Botschaft auch in den eigenen Reihen ankommt, bot Merkel am 15. Mai im CDU-Bundesvorstand ihren internen Kritikern an, sie bei Meinungsverschiedenheiten direkt anzurufen - was im Herrschaftssystem der Kanzlerin eine klare Aufforderung zur Disziplin bedeutet.

Ob dies allerdings klappt, gilt selbst in der CDU-Spitze als ungewiss. Zwar müssen junge, ehrgeizige NRW-Politiker wie Jens Spahn, Carsten Linnemann oder Paul Ziemiak überlegen, ob sie mit neuen Attacken die Aussicht auf interessante Posten nach der Wahl im September verspielen könnten. "Aber angesichts der guten Umfragewerten für die Union glauben einige schon wieder, sich nun mehr Freiheit erlauben zu können", sind sich Merkels Mitarbeiter sicher.

Immerhin fühlt sich die Kanzlerin erkennbar im Aufwind: Seit den klaren Erfolgen der "Merkelianer" bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen geht sie auch in der Flüchtlingsdebatte wieder in die Offensive. So kommt sie zwar dem konservativen Flügel mit der Bemerkung entgegen, dass sich 2015 nicht wiederholen dürfe. Bei bewusst gesetzten Auftritten mit Flüchtlingen oder Flüchtlingshelfern betont Merkel allerdings seit April wieder deutlicher, dass Deutschland vor allem auf seine humanitäre Haltung 2015 stolz sein könne - und damit auf sie. Wenn die Kanzlerin wie am 22. Mai in der Kurt-Tucholsky-Oberschule in Berlin von Schülern auf das Thema angesprochen wird, dann wird Merkel sofort lebendig und betont, wie wichtig es sei, immer das Einzelschicksal zu sehen und nie von einem "Flüchtlingsstrom" zu reden.

Das hat im Wahlkampf eine doppelte Funktion: Zum einen will Merkel die Deutungshoheit innerhalb der eigenen Partei behalten. "Ihre" Flüchtlingspolitik soll nicht als Fehler in Erinnerung bleiben, sondern als politisches Großwerk, das Kritiker wie Befürworter immerhin mit der Agenda-2010-Reform ihres Vorgängers Gerhard Schröders verglichen haben. Zum anderen aber will die CDU-Chefin den Fehler der SPD vermeiden, sich von umstrittenen Entscheidungen später zu distanzieren - und gerade dadurch eine Partei auf Jahre zu zerreißen.

Dazu kommt die interne Analyse, dass Merkel mit ihrer Position wie im Herbst 2015 wieder bei SPD- und Grünen-Anhängern punkten kann - "auch weil sie es schafft, dass etwa Abschiebungen gar nicht mit ihr verbunden werden", wie der Politologe Neugebauer beobachtet.

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MERKELS MISSIONEN ALS ZUKUNFTSPROGRAMM

Als Merkel sich mit den siegestrunkenen CDU-Politikern am 15. Mai im Konrad-Adenauer-Haus zusammensetzte, um nach der NRW-Wahl das weitere Vorgehen zu sprechen, bremste sie wie so oft jeden Überschwang. Man fange jetzt für die Bundestagswahl wieder bei Null an, mahnte sie. "Allerdings mit einer Null, die sich gut anfühlt", scherzte sie immerhin.

Als entscheidend für ihre Kandidatur gesehen wird Merkels persönliches Profil: Für einen erneuten Wahlerfolg müsse sie von Bürgern als Kanzlerin mit Projekten der Zukunft und nicht nur für die Vergangenheit wahrgenommen werden, erklären Wahlforscher unisono. Jedenfalls habe sie sich vor der erneuten Kandidatur gefragt, ob sie als Kanzlerin noch neugierig für neue Wege und auf Menschen sei, erzählte Merkel. "Ja, reicht", sei ihre Antwort an sich selbst gewesen, berichtete sie unlängst in der "Rheinischen Post". Mittlerweile hat die CDU-Chefin für sich zwei zentrale Themen besetzt: Europa und die Digitalisierung.

Vor allem die Digitalisierung und die damit verbundene Umwälzung in fast allen Lebensbereichen ist für Merkel fast eine Obsession geworden. Auf Wahlveranstaltungen entschuldigt sich die CDU-Chefin manchmal, dass sie über etwas Abstraktes wie "disruptive" Prozesse rede. Aber sie müsse es tun, weil eine technologische Revolution bevorstehe. "Es ist wichtig, dass wir verstehen, dass Veränderung etwas Normales ist", hämmert sie auch am 18. Mai den Zuhörern auf der IT-Veranstaltung der CDU in Berlin ein, eingerahmt von zwei Start-up-Pionieren. Deshalb hat Merkel bereits das Wort vom "Deutschlandplan 2025" in den Mund genommen, auch wenn das weit über die nächste Legislaturperiode hinausgeht.

Vor allem beim Thema "Industrie 4.0" will Merkel Wählern das Gefühl vermitteln, dass sie einen gerade begonnenen Prozess unbedingt noch selbst abschließen will - weil sie das Thema als Schicksalsfrage für den Industriestandort Deutschland empfindet. Seit 2013 häufen sich ihre Warnungen, dass die EU von den IT-Giganten USA und China komplett an den Rand getrieben werden könnte. Stück für Stück bastelt Merkel deshalb daran, Unternehmen und Politiker dazu zu bringe, die Wertschöpfungskette auch in einer digitalen Wirtschaft zu sichern - und nutzt gezielt Firmenbesuche wie am 22. Mai etwa in der Batteriefabrik für Daimler in Kamenz, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das Thema zu lenken.

In der CDU-Zentrale wird eingeräumt, dass das Plädoyer für Innovation und eine bessere Nutzung von Big Data im Wahljahr auch eine parteipolitische Komponente hat - es soll helfen, sich klarer von den Sozialdemokraten abzuheben. Denn Merkel wirft der SPD seit langem vor, sie interessiere sich vor allem für das Verteilen, aber nicht das Erwirtschaften von Wohlstand: "Die SPD hat ein Problem mit dem Begriff Innovation."

ANKER IN EUROPA UND DER WELT

Dazu kommt, dass sich Merkel zusammen mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron an eine energischere Reform der Eurozone machen will - gleichzeitig aber als Siegel-Bewahrerin deutscher Kerninteressen aus Sicht der Union erscheinen möchte. Dass sich Macron dabei an ihrer Seite als Visionär präsentieren könnte, sei überhaupt kein Nachteil, glaubt man in der Union. Denn bei den stabilitäts-orientierten Deutschen könne Merkel eher mit einem Ansatz punkten, die luftigen Konstruktionen ihrer Vorgänger wetterfest zu machen, heißt es.

Das betrifft keineswegs nur die Eurozone, sondern auch den Schengen-Raum und den Schutz der EU-Außengrenzen. Als sie am 22. Mai vor Schülern der Kurt-Tucholsky-Oberschule in Berlin sitzt, ereifert sich Merkel deshalb: Es sei ja schön, in der Schule über deutsche Nachbarn Österreich oder Frankreich zu reden. Aber der Nordpol, Russland, Georgien, Syrien, Algerien, Großbritannien - DAS seien die wahren Nachbarn der EU. "Das müsste gelehrt werden", hämmert sie den verduzten Schülern ein.

Laut ARD-Deutschlandtrend als auch ZDF-Politbarometer spielt der Kanzlerin dabei die unruhige internationale Lage in die Hand. Sie wird als Garant von Stabilität in einer unruhigen Welt wahrgenommen. Merkel sammele gerade für ihren ruhigen Umgang mit schwierigen Präsidenten wie Donald Trump, Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan Punkte, glaubt man auch im Adenauer-Haus. Als sie etwa am 17. März im Weißen Haus erstmals mit Trump zusammensitzt, muss sich ihr Gegenüber danach Kritik wegen eines nicht gegebenen Handschlags anhören. In Sotschi kritisiert sie am 2. Mai Putin offen wegen der Verfolgung Homosexueller in Tschetschenien. In Saudi-Arabien lobt Merkel am 30. April vorsichtige Reformen - vermeidet aber den Eindruck der Anbiederung, den einige US-Medien etwa bei Trump mit seinem Säbeltanz mit den Scheichs kritisieren.

Die Kanzlerin-Rolle bietet Merkel ausreichend Bühnen, um Punkte zu sammeln: Am Donnerstag wird sie zunächst den in Deutschland immer noch sehr populären Barack Obama auf dem Kirchentag in Berlin treffen - der den Deutschen im vergangenen Jahr sogar ihre Wiederwahl empfahl. Am Abend trifft sie dann beim Nato-Gipfel erneut auf Trump.

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MENSCHWERDUNG DER WELTPOLITIKERIN

Über Jahre haben die CSU-Chefs Edmund Stoiber und Horst Seehofer mehrfach verzweifelt versucht, der ostdeutschen Physikerin und CDU-Chefin in vertraulichen Gesprächen klar zu machen, dass Logik und Rationalität allein keine Wahlsiege bringen. 2005 hatte Merkel deshalb widerwillig ihr Outfit geändert, 2013 angesichts ihrer damaligen Sympathiewerte auf eine konsequente Vermarktung der Person gesetzt - mit dem Riesenplakat ihrer Raute am Berliner Hauptbahnhof und einer Werbekampagne, in der sie über den Streuselkuchen für ihren Mann spricht.

Heute gilt eine bloße Kopie des letzten Wahlkampfes als Tabu. Aber auch jetzt sollen wieder emotionale Momente her, obwohl enge Mitarbeiter den unterstellten Versuch einer "Neuerfindung" als Unsinn zurückweisen. Nach zwölf Jahren Amtszeit sei dies ebenso wenig möglich wie der bloße Hinweis "Sie kennen mich". Eine erneute "Menschwerdung" der langsam in historische Dimensionen entrückenden Kanzlerin wird jedoch als absolut nötig angesehen.

Also werden für Merkel jetzt wieder gezielt Termine gesucht, in denen sie Bodenständigkeit und eine persönliche Note zeigen kann - und auch einmal gefragt wird, wie viele Stunden Schlaf sie eigentlich brauche oder ob sie gerne einkaufen gehe, wie bei der "Rheinischen Post" im Mai. Bei Wahlkampfauftritten werden zudem Zusatztermine wie etwa am 5. Mai in einer Bonbonfabrik in Eckernförde eingestreut, die schöne Bilder produzieren und die mächtigste Frau Europas als Mensch und nahbar erscheinen lassen. Im Hintergrund trifft sich Merkel mit Multiplikatoren-Gruppen aller Art - von Flüchtlingshelfern bis zu Vertretern der deutsch-russischen Gemeinschaft, in der sich besonders viele Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik finden. Gruppenfotos und Selfies sind dabei immer möglich.

Denn sie weiß, dass die kontrollierte Spontanität solcher Veranstaltungen im Wahlkampf Gold wert sein kann. Merkel soll nicht perfekt, sie soll authentisch wirken. So lässt die Kanzlerin es zu, dass sie am 18. Mai bei der Verleihung des Nationalen Integrationspreises im Kanzleramt von der früheren Eisenbahningenieurin Maren Heinzlering spontan an die Hand genommen wird und sich mit ihr im Kreis dreht. Damit will die 78-Jährige der Kanzlerin demonstrieren, wie sie selbst jungen Syrern die Schwerkraft erklärt. Die Außenwirkung aber ist eine ganz andere: Das Foto einer unbeschwert lächelnden, tänzelnden Kanzlerin, die eigentlich als unsportlich gilt, wird prompt vom Kanzleramt auf Instagram und in sozialen Netzwerken verbreitet. Feuilleton-Schreiber etwa der "Berliner Zeitung" schreiben daraufhin über den "neuen Schwung der Kanzlerin".

Und weil Merkel die Erfahrung gemacht hat, dass sie mit einer schnodderigen Schlagfertigkeit punkten kann, stellt sie sich gerne Talkrunden - wie eben beim Frauengipfel in Berlin. Bei der Feministin-Frage wird sie am Ende von der niederländischen Königin Maxima gerettet, die bei Merkels Zögern mit der Definition einspringt, eine Feministin sei doch eine Frau, die die Gleichberechtigung aller anderen wolle. "Dann bin ich auch eine", sagte Merkel erleichtert und erntet Gelächter. Aber in der Start-Up-Diskussion bei der CDU entscheidet sie sich für die vorsichtige Variante. "Ehrlich gesagt habe ich nicht so viel Zeit, darüber nachzudenken", meint sie. Dann überlegt Merkel erneut und schiebt hinterher, dass sie wohl am ehesten ein Start-up im Bildungssektor gründen oder dort einsteigen würde. "Da könnte ich ganz gut mein Oldtimer-Wissen noch mit einbringen von dem, was ich mir so unter Bildung vorstelle."