Neben Deutschland befänden sich auch weite Teile Europas in einer dritten Welle, die gestoppt werden müsse. Solange die Infektionszahlen noch einigermaßen im Griff seien, könne mit verstärktem Testen sehr viel erreicht werden. So sollen ab Freitag alle Flugreisende aus dem Ausland einen negativen Test vorweisen müssen, wie aus den Entwurf einer neuen Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums hervorgeht.
Wenn die Zahlen wie derzeit immer höher stiegen, "dann müssen eben doch wieder beschränkende Regeln eingeführt werden", sagte die Kanzlerin. Neben der "Notbremse" - also der Rücknahme bisheriger Öffnungsschritte - könnten dies auch regionale Ausgangsbeschränkungen sein. Diese hatte es bereits in Bayern und Baden-Württemberg gegeben. Das Saarland, wo die Infektionszahlen noch relativ niedrig sind, kündigte am Donnerstag wie zuvor etwa Bayern Öffnungen mit verstärkten Testungen nach Ostern an. Deutschlands Nachbarstaaten wie Polen, Österreich und Belgien verschärften dagegen ihre Corona-Beschränkungen wieder deutlich.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag einen sprunghaften Anstieg bei den neuen Corona-Fallzahlen. Binnen 24 Stunden seien 22.657 neue Positiv-Tests verzeichnet worden. Das waren 5153 mehr als am Donnerstag vor einer Woche. Es war zugleich der größte Anstieg seit dem 9. Januar. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 113,3 von 108,1 am Mittwoch. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 228 weitere Menschen starben, die positiv getestet wurden. Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensivpatienten stieg laut Divi-Melderegister auf 3248.
Die regionalen Unterschiede sind weiter sehr groß. Die höchste Inzidenz meldete Thüringen mit 220,1, den niedrigsten Wert Schleswig-Holstein mit 59,8. Auch Sachsen an der Grenze zu Tschechien meldete einen starken Anstieg auf nun 167,3. An diesem Donnerstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem virtuellen Gipfel über die Corona-Lage und eine mögliche Beschleunigung der Impfkampagne sprechen.
MERKEL WARNT WIRTSCHAFT - NOTFALLS PFLICHT ZUM TESTEN
Merkel drohte der Wirtschaft mit Auflagen für ein zweimaliges Testen pro Woche für ihre Mitarbeiter, wenn nicht "an die 90 Prozent" der Betriebe die Selbstverpflichtung freiwillig umsetzten. Anfang April erwarte die Bundesregierung eine Aussage der Wirtschaft, wie viele Firmen die Tests für ihre Mitarbeiter in den Betrieben anböten, sagte Merkel. Die Regierung werde aber auch eigene Erhebungen machen. "Wenn nicht der überwiegende Teil der deutschen Wirtschaft ... Tests seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen anbietet, dann werden wir mit regulatorischen Maßnahmen in der Arbeitsschutzverordnung dazu vorgehen." Das Bundeskabinett werde darüber am 13. April entscheiden.
Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sprach sich für eine Schnelltestpflicht für Arbeitgeber aus. Es müsse auf der Arbeit verpflichtend mindestens zwei Tests pro Woche geben, sagte er den Sendern RTL und ntv. Nach einer Reuters vorliegenden Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) bietet derzeit knapp ein Fünftel der Unternehmen in Deutschland Beschäftigten regelmäßig Corona-Tests an. Weitere 28 Prozent wollten dies in Kürze tun. Merkel mahnte auch, dass die Bundesländer die beschlossenen Tests an Schulen und Kitas garantieren sollten. Der Bund helfe zwar dabei, für die Schulen seien aber die Länder und Kommunen zuständig. "Dafür haben wir eine föderale Ordnung", sagte Merkel und verwies auf eine ausreichende Verfügbarkeit von Tests.
STREIT UM REGIONEN MIT ÖFFNUNGSBESCHLÜSSEN
Im Saarland soll es nach Ostern im Rahmen eines Modellprojekts landesweite Öffnungen geben - wenn die Inzidenz stabil unter 100 bleibt. Ab dem 6. April werden dann Außengastronomie und bestimmte Sportveranstaltungen wieder erlaubt sowie der Besuch von Kinos und Theatern, wie Ministerpräsident Tobias Hans ankündigte. Dies werde mit ausgeweiteten Testungen und beschleunigten Impfungen verknüpft. Bedingung für Teilhabe an den Öffnungen sei die Vorlage eines tagesaktuellen Tests, erklärte Hans. Solche regionalen Modellversuche hatte etwa auch Bayern angekündigt. Es gibt sie auch in verschiedenen Städten in Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern.
rtr