Trump hat angekündigt, die nach der Finanzkrise beschlossenen Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und bestimmte US-Regeln, etwa den sogenannten Dodd-Frank-Act, zurückfahren.

Er könne noch nicht absehen, ob Amerika und Europa bei der Bankenregulierung nun unterschiedliche Wege einschlagen, sagte Hufeld bei einer Podiumsdiskussion auf der 62. Kreditpolitischen Tagung. "Ihre Frage ist sehr gut und sehr berechtigt. Und die Antwort lautet: 'Ich habe keine Ahnung.'" Man müsse nun abwarten, welchen politischen Kurs Trump am Ende tatsächlich einschlage. Wichtig sei dabei auch, "wer die entscheidenden Spieler um ihn herum sind" - etwa in der Finanzaufsicht, der Notenbank Fed und im US-Finanzministerium.

Trump hatte im Mai im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, die Dodd-Frank-Regeln beeinträchtigten die Funktionsweise von Geldhäusern. "Sie machen es sehr schwer für Banker, Kredite an Menschen zu vergeben, die Jobs schaffen wollen. Das kann so nicht weitergehen." Die Dodd-Frank-Regeln schreiben Banken unter anderem die Erstellung von "Testamenten" vor, nach denen sie im Notfall geordnet abgewickelt werden sollen. Außerdem wurde eine Verbraucherschutzbehörde eingeführt. Mehrere US-Republikaner fordern die Abschaffung dieser Behörde und geringere Anforderungen für kleine und mittelgroße Banken.

KEINE "AUFSICHT DER LEICHTEN HAND"



BaFin-Präsident Hufeld sieht die Gefahr einer neuen Finanzkrise, sollten beschlossene Regeln für Banken nun aufgeweicht oder abgeschafft werden. "Deregulierung, die ich für eine wesentliche Ursache der Finanzkrise halte, ist aus der Mode gekommen." Auch die "Aufsicht der leichten Hand" gehöre der Vergangenheit an. "Was die Branche, aber auch die Politik und die Aufsicht brauchen, ist Berechenbarkeit und Kontinuität - und nicht regulatorische Volatilität."

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht verhandelt derzeit über neue Regeln für Geldhäuser weltweit. Sie werden in der Branche Basel IV genannt. Für Deutschland ist das Regelwerk in seiner aktuellen Fassung jedoch nicht akzeptabel, weil es zu deutlich höheren Kapitalanforderungen für heimische Institute führen würde. Hufeld bekräftigte in Frankfurt seine Kritik an den aktuellen Plänen sowie seine Bereitschaft, die Verhandlungen notfalls platzen zu lassen. "Kann ich heute ausschließen, dass eine Situation entsteht, in der kein Kompromiss besser ist als ein schlechter Kompromiss? Nein, das kann ich nicht." Er hoffe aber nach wie vor, dass es am Ende zu einer Einigung auf gemeinsame Regeln komme.

rtr