von Herausgeber Frank-B. Werner

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will uns etwas einreden: Der gespaltene Umsatzsteuersatz koste den Staat 30 Milliarden Euro im Jahr, der ermäßigte Satz für zum Beispiel Lebensmittel, aber auch Zeitungen und Zeitschriften sei eine riesige Subvention. Warum allerdings sollte es eine Angleichung eigentlich auf dem höheren Niveau geben? Ein bisschen Geschichte: Bei Einführung der Umsatzsteuer nach Ende des Ersten Weltkriegs gab es nur einen einheitlichen Satz - 0,5 Prozent. Der steigerte sich bis 1967 auf vier Prozent. Erst dann wurde das System der gespaltenen Umsatzsteuertarife (heute sieben und 19 Prozent) eingeführt. Gerne können wir zu einem einheitlichen Satz zurückkehren. Mit vier Prozent wären sicher alle einverstanden.

Alljährlich legt das Institute for Management Development (IMD) eine Liste der wettbewerbsfähigsten Nationen der Welt vor. Man kann sich über die Gewichtung einzelner Faktoren streiten, eine Tendenz spiegeln die Verschiebungen innerhalb der Liste von Jahr zu Jahr aber doch wider. Dass sich in Deutschland die Große Koalition mit strukturellen Reformen schwertut, zeigt sich in einem Abrutschen der Deutschen von Platz 10 auf Platz 12. Den größten Sprung machten Irland und die Niederlande von Platz 15 und 16 auf Platz 7 beziehungsweise 8. Insgesamt wurden 61 Länder untersucht, auf Platz 1 wurde Hongkong gesetzt.

Nach 17 Jahren Bauzeit wurde der Gotthard-Basistunnel, der mit 57 Kilometern längste Eisenbahntunnel der Welt, am 1. Juni feierlich eingeweiht - ein Jahr früher als geplant und innerhalb des Kostenrahmens von elf Milliarden Euro. Er ist das Herzstück von Europas Versorgungsschlagader zwischen Rotterdam und Genua. Leider hinkt der Ausbau der deutschen und italienischen Anschlussstrecken hinter dem Zeitplan her. Ein Tunnel vor Genua wird frühestens 2021 fertig, die Rheintalstrecke zwischen Karlsruhe und Basel wohl erst 2035. Was kann die Schweiz, was wir nicht können?