Lobende Worte der Weltbank für Warschau: Polen habe seit dem Ende des Kommunismus in Rekordzeit einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufstieg geschafft, heißt es in einem jüngst veröffentlichten Länderreport. Tatsächlich stieg das Bruttoinlandsprodukt innerhalb von nur 26 Jahren von 65,9 auf 477 Milliarden Dollar. Um die Erwartungen seiner Bürger nach weiter steigendem Wohlstand zu erfüllen, müsse Polen jedoch Innovation und Wettbewerbsfähigkeit fördern, mahnt die Weltbank. Polens Problem: Zwar gibt es viele gute und erfolgreiche Unternehmen, doch diese stellen oft nur einfache Produkte her, die zu niedrigen Preisen verkauft werden.
Die Regierung hat die Herausforderungen erkannt. Sie will das Verkehrswegenetz weiter ausbauen und insbesondere die digitale Infrastruktur verbessern. Brüssel hilft kräftig mit. Bis 2020 will man Polen 82 Milliarden Euro an Fördergeldern zukommen lassen. Die Beziehungen zwischen der EU und Polen sind derzeit allerdings angespannt. Zuletzt zeigte sich dies am Widerstand Warschaus gegen die Wiederwahl des polnischen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Zuvor schon hatte Jarosław Kaczyński, Chef der national-konservativen Regierungspartei PiS, Kritik aus Brüssel unter anderem am Umbau des Verfassungsgerichts scharf zurückgewiesen. In den vergangenen Monaten ging Kaczyński auch immer wieder auf Konfrontationskurs zur deutschen Regierung.
Die scharfen Töne belasteten indes das Investitionsklima. Moody’s senkte im vergangenen Jahr den Bonitätsausblick der mit "A2" eingestuften Anleihen von "stabil" auf "negativ". Auch die massive Erhöhung der Sozialausgaben wie etwa des Kindergelds und die Anhebung der Mindestrente durch die PiS-Regierung sieht die Ratingagentur kritisch.
Polen bleibt drin
Die Maßnahmen beflügeln jedoch den Konsum. Die Wirtschaft wuchs 2016 um 2,8 Prozent. Für das laufende Jahr wird ein Plus von drei Prozent erwartet. Eine dramatische Ausweitung des Haushaltsdefizits beziehungsweise einen starken Anstieg der Gesamtverschuldung müssen Investoren nicht fürchten. Und trotz der diplomatischen Unstimmigkeiten ist ein Poexit, ein EU-Austritt, ebenso wenig zu erwarten. Auf Brüsseler Mittel will selbst Kaczyński nicht verzichten.