Wowereit habe in einer Senatssitzung am Vormittag vorgeschlagen, in der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr am 11. Dezember einen Nachfolger zu wählen, hieß es aus Senatskreisen. Wowereit war vor allem durch das Debakel um den Bau des Berliner Flughafens BER in die Kritik geraten, für den es bis heute noch keinen Eröffnungstermin gibt. Er ist der dienstälteste Regierungschef eines Bundeslandes: Im Dezember wäre er dreizehneinhalb Jahre im Amt.
Wowereit regiert in Berlin derzeit mit der CDU als kleinerem Koalitionspartner. Die nächste reguläre Wahl des Abgeordnetenhauses steht im Herbst 2016 an. Für die Wahl des Wowereit-Nachfolgers wäre die SPD daher auf die Zustimmung der CDU angewiesen.
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SALEH WÜRDIGT WOWEREITS VERDIENSTE
SPD-Fraktionschef Saleh bestätigte indirekt, dass sich Wowereit zum Rücktritt entschlossen hat. "Es ist ja so, dass sich der Regierende Bürgermeister heute erklärt hat", sagte Saleh nach Gesprächen im Roten Rathaus, dem Amtssitz Wowereits. "Der Regierende Bürgermeister hat sehr, sehr große Verdienste für unser Bundesland." Wowereit habe Berlin ein neues Image gegeben. "Dafür kann man ihm nicht genug danken." Zur Nachfolge Wowereits äußerte sich Saleh nicht: "Wir werden das beraten und werden weiterhin auf Stabilität und Kontinuität setzen."
Saleh machte damit deutlich, dass eine Aufkündigung der Koalition mit der CDU wohl nicht zur Debatte steht. Rechnerisch hätte die SPD auch mit den Grünen eine Mehrheit. Für den frühen Nachmittag kündigte Saleh eine eigene Erklärung an.
Saleh und Stöß gelten als Rivalen. Der 41-jährige Jurist Stöß, der zum linken Parteiflügel gehört, hatte vor zwei Jahren den damaligen SPD-Landeschef Michael Müller gestürzt. In der Landespartei ist Stöß seither nicht unumstritten. Bislang hat er keine Erfahrung in einem Regierungsamt.
Reuters