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Newsticker Corona: Insider - Bund soll Skiurlaub-Verbot in EU bis 10. Januar anstreben

Newsticker Corona: Insider - Bund soll Skiurlaub-Verbot in EU bis 10. Januar anstreben

WKN: A0MUEG ISIN: US62845X4034 SARS CorpShs

25.11.2020 17:48:00

Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Coronavirus-Pandemie:

17.46 Uhr - Die Bundesregierung will sich in der EU dafür einsetzen, Skitourismus in Europa bis Mitte Januar zu verhindern. Kanzlerin und Ministerpräsidenten beschlossen nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen den Appell an alle Bürger, "alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland, u.a. in Hinblick auf die Skisaison" zu unterlassen. "Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene zu abgestimmten Regelungen zu kommen, um bis zum 10. Januar Skitourismus nicht zuzulassen", heißt es weiter.

17.24 Uhr - Gastronomie sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen bleiben bis zum 20. Dezember geschlossen. Darauf haben sich Bund und Länder nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen abschließend geeinigt. Der Bund entschädigt die betroffenen Geschäfte und Einrichtungen wie bereits bei den sogenannten November-Hilfen.

17.17 Uhr - Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, Verschärfungen für Gebiete mit besonders hohen Zahlen an Corona-Infektionen einzuführen. Ab einer sogenannten Inzidenz über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen soll es im Rahmen einer sogenannten Hotspot-Strategie zusätzliche Einschränkungen geben, beschließen Kanzlerin und Ministerpräsidenten nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen. Dazu zählen zusätzliche Regelungen im Bereich der Schulen und des Einzelhandels sowie weitergehende Kontaktbeschränkungen.

17.12 Uhr - Selbstständige und Unternehmen können ab sofort Anträge für die November-Hilfen der Bundesregierung stellen. Das teilt das Finanzministerium auf Twitter mit.

17.09 Uhr - Um die Überfüllung von Geschäften in der Weihnachtszeit zu vermeiden, beschränken Bund und Länder ab dem 1. Dezember die Zahl von Kunden in Läden. Darauf haben sich die 16 Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen geeinigt. Demnach soll sich in Läden höchstens eine Person je zehn Quadratmeter (qm) aufhalten dürfen, wenn der Laden bis zu 800 qm Verkaufsfläche hat. Bei größeren Geschäften soll sich ab 801. Quadratmeter nur noch eine Person auf 20 qm aufhalten dürfen. Dies ist ein Kompromiss: Der Bund hatte ursprünglich eine generelle Begrenzung von einer Person auf 25 qm gefordert. Die Länder hatten dagegen eine Beschränkung nur für Corona-Hotspots befürwortet.

16.23 Uhr - Bei den laufenden Beratungen mit den Ministerpräsidenten macht Bundeskanzlerin Angela Merkel laut "Bild" deutlich, dass der Bund "nicht den ganzen Winter" die Finanzhilfen für die betroffenen Branchen im bestehenden Umfang leisten könne.

15.54 Uhr - In Spanien ist eine Begrenzung von Weihnachtsfeiern auf sechs Personen im Gespräch. Diese Zahl nennt Ministerpräsident Pedro Sanchez. Er verweist auf einen entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsexperten und Wissenschaftlern, der nun von der Regierung diskutiert werde. Die endgültigen Details der Beschränkungen sollen nun mit den regionalen Behörden besprochen werden.

14.50 Uhr - "Unsere Branche darf nicht zum dauerhaften willkürlichen Spielball der Corona-Politik werden", sagt Michael Rabe vom Tourismusverband BTW. "Wir brauchen politische Verlässlichkeit, Planbarkeit und Strategien, wie auch unsere Unternehmen wieder dauerhaft arbeiten und unsere Gäste wieder reisen können. Zudem müssen Worten nun auch endlich Taten folgen, insbesondere bei der November-Hilfe, von der noch kein einziger Euro geflossen ist."

14.20 Uhr - Die 16 Bundesländer sehen die vom Bund vorgeschlagenen Corona-Auflagen für die Deutsche Bahn kritisch. In dem Reuters vorliegenden Entwurf der 16 Ministerpräsidenten für die abschließende Beratung mit Kanzlerin Angela Merkel sind die Passagen wieder gestrichen, die der Deutschen Bahn vorschreiben, im Winter nur die Fensterplätze zu reservieren, um den Abstand zwischen Passagieren zu garantieren. Hintergrund ist die Sorge, dass dann ähnliche Forderungen auch für den öffentlichen Nahverkehr erhoben werden.

14.15 Uhr - Die Ministerpräsidenten bitten den Bund, ein Verbot der Skiferien auf EU-Ebene zu prüfen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Papier der 16 Ministerpräsidenten für die Abschlussrunde mit Kanzlerin Angela Merkel hervor. "Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene zu abgestimmten Regelungen zu kommen, um bis zum 10. Januar Skitourismus nicht zuzulassen", heißt es.

14.10 Uhr - In Österreich sind die Neuinfektionszahlen im Lauf der Woche wieder gestiegen. Binnen 24 Stunden seien 5802 neue Positiv-Tests gemeldet worden, geben die Behörden bekannt. Das sind über 1100 Infizierte mehr als am Vortag. Gesundheitsminister Rudolf Anschober verweist darauf, dass es weniger Corona-Fälle als in den vergangenen Wochen gebe, die Zahlen aber "immer noch dramatisch hoch" wären. "Wir können noch nicht von einer Trendwende sprechen" sagt der Minister. 4576 Menschen müssen aufgrund des Corona-Virus im Krankenhaus behandelt werden, über 700 Erkrankte liegen auf Intensivstationen. Österreich ist seit neun Tagen im zweiten vollständigen Lockdown. Davor wurden mehr als 9000 Neuinfektionen täglich registriert. Die Auswirkungen des Lockdowns auf die Zahlen werden nach zehn bis 14 Tagen erwartet.

13.20 Uhr - Die österreichische Regierung will am kommenden Mittwoch den Fahrplan für die Öffnungsschritte nach dem harten Lockdown im Land vorlegen. Klar sei, dass Schulen und der Handel zuerst wieder geöffnet werden, sagt Kanzler Sebastian Kurz nach der Kabinettssitzung. "Wir werden nichts überstürzen." Die Öffnung werde "behutsam, vorsichtig und nur schrittweise erfolgen". Der Dezember werde eine herausfordernde Phase, auch für Weihnachten und Silvester soll es Regelungen geben, kündigt der konservative Politiker an. Der vollständige Lockdown ist bis zum 6. Dezember geplant. Darüber hinaus soll am ersten Dezember-Wochenende mit Massentests in Tirol und Vorarlberg begonnen werden. Bundesweit werden bestimmte Berufsgruppen wie Lehrer und Pädagogen zuerst getestet.

12.10 Uhr - Die USA erwägen Insidern zufolge ein Ende der Einreiseverbote für zahlreiche europäischen Staaten, die wegen der Corona-Pandemie verhängt wurden. Das Vorhaben habe die Unterstützung der Coronavirus-Task-Force des Präsidialamtes, der Gesundheitsbehörden und anderer Bundesämter gewonnen, sagen Vertreter der Regierung und von Fluggesellschaften. Dabei gehe es um die Einreiseerlaubnis von Nicht-US-Bürgern aus Großbritannien, Irland und 26 weiteren europäischen Ländern sowie Brasilien. Präsident Donald Trump habe aber noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Trump hatte zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Einreiseverbote für Besucher aus Europa Mitte März verhängt, für Reisende aus Brasilien im Mai.

11.40 Uhr - Mutationen des Coronavirus beschleunigen einer Studie zufolge die weltweite Ausbreitung nicht. In einer Untersuchung, die einen Datensatz von Virusgenomen von 46.723 Menschen mit Covid-19 aus 99 Ländern nutzte, stellten Forscher mehr als 12.700 Mutationen oder Veränderungen im neuartigen Coronavirus Sars-Cov-2 fest. "Glücklicherweise haben wir festgestellt, dass keine dieser Mutationen die Ausbreitung von Covid-19 beschleunigt", sagt Lucy van Dorp, Professorin am Institut für Genetik des University College London. "Wir müssen wachsam bleiben und weiter neue Mutationen überwachen, insbesondere wenn Impfstoffe eingeführt werden." Dass Viren ständig mutieren, ist lange bekannt. Dabei ändern sich einige, wie Grippeviren, häufiger als andere.

11.30 Uhr - Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen verhängt auch Bulgarien einen Lockdown. Schulen, Restaurants, Einkaufszentren und Sporteinrichtungen werden von Freitag an bis zum 21. Dezember geschlossen, wie Ministerpräsident Bojko Borissow ankündigt. Die Maßnahmen sollten den Druck auf das Gesundheitssystem mindern. "Die Beschränkungen sind notwendig, um die Ausbreitung der Infektion zu begrenzen, die Zahl der Todesfälle zu verringern und es jeder bulgarischen Familie zu ermöglichen, Weihnachten zu feiern", sagte der oberste Gesundheitsinspektor Angel Kuntschew. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen stieg um 4382 auf 129.348. Bislang sind 3226 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Die Rate der Todesfälle pro 100.000 Einwohner war in den vergangenen 14 Tagen die dritthöchste in der EU nach Belgien und Tschechien.

11.25 Uhr - Fitnessstudios in Nordrhein-Westfalen müssen nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes geschlossen bleiben. Das Gericht lehnt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Coronaschutzverordnung des Landes enthaltene Schließung der Studios ab. Ein Betreiber eines Studios in Essen war gegen die Verordnung vorgegangen.

11.20 Uhr - Auch Polen verzeichnet einen neuen Höchstwert an Corona-Todesfällen. Binnen 24 Stunden seien 674 weitere Menschen an oder mit dem Virus gestorben und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie, teilen die Behörden mit. Die Gesamtzahl der Todesfälle steigt auf 14.988. Die Zahl der bestätigten Infektionen erhöhte sich um 15.362 auf 924.422.

09.34 Uhr - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt vor voreiligen Lockerungen bei den Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Vor dem Europäischen Parlament betont sie das Risiko einer dritten Welle. "Ich weiß, dass Ladenbesitzer, Barbetreiber und Kellner in Restaurants ein Ende der Einschränkungen wollen", sagt von der Leyen. "Aber wir müssen vom Sommer lernen und dürfen nicht dieselben Fehler machen", sagt sie mit Blick darauf, dass die Auflagen im Sommer weitgehend aufgehoben worden waren.

09.15 Uhr - Angesichts der anstehenden Verlängerung des Teil-Lockdowns plädieren die Regierungsberater vom Kieler IfW-Institut für gezieltere Wirtschaftshilfen der Politik. "Eine Verlängerung der Hilfsgelder ist nötig und auch finanzierbar", sagt IfW-Präsident Gabriel Felbermayr. Die Gelder sollten allerdings nicht am Umsatz festgemacht werden, sondern an den sogenannten Betriebsüberschüssen. "Das sind die Umsätze abzüglich der variablen Kosten wie Wareneinsatz oder Personalkosten." Der Staat sollte sich bei der Erstattung aber pauschal an den durchschnittlichen Einbußen der gesamten Branche orientieren, nicht an den Einbußen des einzelnen Unternehmens. Firmen erhielten damit Anreize, Umsatzeinbrüche mit neuen Ideen auszugleichen. "Ein solches System reduziert das Risiko, dass nicht mehr marktfähige Zombie-Unternehmen entstehen, denn wer im Vorjahr keine Betriebsüberschüsse erzielte, wird auch keine Kompensation erhalten."

09.00 Uhr - Der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel (bevh) fordert eine vorübergehende Aufhebung des Verbots der Sonn- und Feiertagsarbeit. Eine zeitliche Entzerrung des Einkaufens und des Arbeitens im Handel helfe "Abstand zu wahren, gebotene Hygiene einzuhalten und Arbeit sowie Versorgung zu sichern". Die Versandhändler plädieren vor allem auch dafür, dass Ladengeschäfte - also der sogenannte stationäre Handel - notfalls auch bei einer verhängten Schließung im Internet bestellte Waren abgeben können. Länder, Städte und Gemeinden seien am Zug, "dass es für den Fall eines zweiten 'großen Shutdown' einheitliche Regeln für eine kontaktlose Warenübergabe in Form von 'Click & Collect' geben muss".

08.55 Uhr - Der französische Finanzminister Bruno Le Maire will die Geschäfte an den Adventssonntagen öffnen lassen. Damit könnten sie zumindest einen Teil der während des Teil-Lockdowns erlittenen Umsatzverluste wettmachen, sagte Le Maire dem Radiosender France Inter. "Ich bin dafür, jeden Sonntag bis Weihnachten Geschäfte zu eröffnen", sagt er.

08.50 Uhr - Vor dem Bund/Länder-Gipfel und wegen weiterer Einschränkungsmaßnahmen warnt der Handelsverband HDE vor Hamsterkäufen und langen Warteschlangen vor den Läden. "Wenn nur noch wenige Menschen gleichzeitig den Supermarkt oder das Modehaus in der Innenstadt betreten dürfen, dann führt das zwangsläufig zu langen Schlangen vor den Geschäften und in den Fußgängerzonen", sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Das aber könnte den Kunden den Eindruck von erhöhter Nachfrage und Warenknappheit vermitteln und damit am Ende zu erneuten Hamsterkäufen im Lebensmittelhandel führen. Der HDE fordert, bei der aktuellen Regelung zu bleiben. Die jetzige Festlegung von zehn Quadratmetern pro Kunde sei die konsequente Umsetzung der Abstandsregel von 1,5 Metern und damit die Anwendung der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts. "Die Hygienekonzepte der Handelsunternehmen haben sich bewährt, es gibt keine Hotspots beim Einkaufen."

08.25 Uhr - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die geplanten strengeren Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen begrüßt. "Mit dem Wellenbrecher-Shutdown, den wir jetzt haben, würden wir erst in sechs Wochen möglicherweise die Ziel-Inzidenz von 50 erreichen. Wir müssen nachschärfen, sonst kommen wir nicht hin", sagt Lauterbach in der ARD. Der aktuelle Teil-Lockdown wirke schwächer als gewünscht. "Er wirkt etwa halb so stark, wie wir gerechnet hatten." Das hänge auch mit neuen Infektionsherden etwa in und um Schulen zusammen. "Wenn wir in der Schule die Welle nicht brechen, wird so viel Unterricht ausfallen, so dass die Kinder, die sich mit der Schule schwer tun, es noch schwerer haben", sagte Lauterbach und verwies auf die Notwendigkeit eines Wechselunterrichts.

08.05 Uhr - Vor den Corona-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten hat der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, Bund und Länder zu einheitlichen Maßnahmen aufgerufen. "Die Akzeptanz sinkt, wenn in jedem Bundesland andere Maßnahmen ergriffen werden - das verwirrt und stiftet Unmut", sagte er der "Wirtschaftswoche". Zudem seien "die Maßnahmen immer etwas zu spät und nicht immer konsistent". Man müsse wieder hin zu der Einigkeit von Bund und Ländern zu Beginn der Pandemie. "Es war ein großer Erfolg in der ersten Phase, dass ein so hohes Maß an Einheit und Einheitlichkeit erreicht werden konnte", sagte Röttgen.

07.55 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will für die von Corona-Infektionen stark betroffenen Regionen strengere Einschränkungen. "Wir brauchen insbesondere für die Hotspots, von denen wir in Deutschland sehr viele haben, klarere Regeln," sagt der CSU-Chef in der ARD. In Schulen müsse es eine einheitliche Maskenpflicht für Lehrer und Schüler geben. "Und wir brauchen natürlich auch Wechselunterricht, um die Dichte des Unterrichts gerade bei den älteren Schülern zu entzerren", fordert Söder. Die Frist des Lockdown bis zum 20. Dezember sei dem Infektionsschutzgesetz geschuldet, das Maßnahmen maximal für vier Wochen gelten lässt. In Bezug auf Ski-Urlaube in die Nachbarländer hoffe er auf eine europäische Lösung. "Das wäre das Beste."

07:42 Uhr - In der Corona-Krise geraten erste Klinken im Freistaat laut der Bayerischen Krankenhausgesellschaft an ihre Belastungsgrenzen. Wie schon bei der ersten Welle im Frühjahr seien die Kliniken jetzt auf Zusammenarbeit untereinander angewiesen, sagte der scheidende Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Er sei dennoch zuversichtlich, dass Bayerns Kliniken auch die zweite Welle bewältigen könnten. "Wenn man über ganz Bayern blickt, haben die Krankenhäuser ihre Grenzen noch nicht erreicht", sagte Hasenbein. Die Häuser unterstützen sich ihm zufolge etwa, indem sie sich mit Personal aushelfen oder Patienten verlegen. Die entscheidende nötige Maßnahme in den kommenden Wochen werde sein, nicht notwendige Operationen zu verschieben, betonte Hasenbein. "Nicht vergessen darf man aber bei diesem Punkt, dass den Krankenhäusern mit dem Wegfall von verschiebbaren Operationen auch viel Geld verloren geht."

05.11 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 18.633 auf 961.320, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Binnen 24 Stunden sind 410 weitere Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl der Todesfälle klettert demnach auf 14.771.

04.01 Uhr - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger unterstützt einer Umfrage zufolge den Vorstoß von Bund und Ländern, angesichts der hohen Infektionszahlen private Feiern in der Weihnachtszeit auf maximal zehn Personen zu begrenzen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe) halten es 57 Prozent der Befragten für richtig, dass der Staat eine Höchstteilnehmerzahl vorschreibe. Dagegen halten 36,5 Prozent der Bundesbürger es für unangebracht, dass der Staat in die Privatfeiern an Weihnachten eingreife. Der Rest zeigte sich unentschieden.

04.00 Uhr - Der Deutsche Bauernverband wirft den großen Handelsketten vor, die Corona-Krise als Vorwand für ruinöse Fleischpreise auf Kosten der Landwirte auszunutzen. Die derzeitigen Schlachtpreise für Schweinfleisch seien für viele Betriebe existenzgefährdend, sagt Bauernpräsident Joachim Rukwied der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Für das Kilogramm Schweinefleisch bekämen die Landwirte mit aktuell 1,19 Euro über 40 Prozent weniger als Anfang des Jahres. "Bei diesem ruinösen Preis macht jeder Schweinehalter massive Verluste und mittelfristig werden viele aufgeben müssen", kritisierte Ruckwied. Da die Preise im Lebensmitteleinzelhandel stabil sind, geht der Verband davon aus, dass "auf dem Rücken der Bauern gut verdient wird".

00.34 Uhr - Die als Rekonvaleszenzplasma bekannte Therapie, bei der schwer an Covid-19-Erkrankten Blutplasma Genesener verabreicht wird, verbessere den Gesundheitszustand der Patienten nicht signifikant und verringere nicht die Sterblichkeitsrate, heißt es in einer im New England Journal of Medicine veröffentlichten Studie. Die Therapieform zeige im Vergleich mit einem Placebo bei 333 Probanden keine höhere Wirksamkeit.

00.08 Uhr - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat vor der Bund-Länder-Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch eine längerfristige Strategie gegen die Pandemie angemahnt. Das ergibt sich aus einem Forderungskatalog, der dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Mittwoch) vorliegt. Bund und Länder dürften nicht wieder nur auf Sicht fahren, ein Plan für ein paar Wochen reiche nicht. "Es braucht eine klare Perspektive bis in das Frühjahr." Ein entsprechender Stufenplan solle nicht von der Politik allein vorgegeben werden, sondern von einem interdisziplinären Pandemierat. Sie fordert ferner, dass die Bundesregierung Eltern in der Krise "nicht wieder so alleine lassen" dürfe wie im Frühjahr. "Sollten Schulen oder Kitas geschlossen werden müssen, muss es eine Betreuungsgarantie geben für alle, die diese Unterstützung brauchen." Zugleich müssten Risikogruppen eingebunden und dürften nicht ausgeschlossen werden.

00.00 Uhr - Der Chef des Münchner Ifo-Instituts Clemens Fuest kritisiert die geplante deutliche Erhöhung der Neuverschuldung im kommenden Jahr. Diese lade dazu ein, Ausgaben zu erhöhen, auch wenn diese Ausgaben gar nicht nötig seien, sagte Fuest der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Gerade in einem Wahljahr ist das bedenklich." Besser wäre es, abzuwarten, wie sich Ausgaben und Einnahmen entwickelten und dann einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.

rtr

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