17.31 Uhr - Nach Portugal hat nun auch Spanien grünes Licht von der EU-Kommission für seinen Wiederaufbau-Plan erhalten. Demnach soll die Regierung in Madrid 69,5 Milliarden Euro bis 2026 erhalten. Etwa 40 Prozent der Summe sollen gegen den Klimawandel eingesetzt werden, heißt es in einer Erklärung der Kommission. Dazu gehörten auch Investitionen in "grünen" Wasserstoff.

16.01 Uhr - Die Bundesregierung unterschätzt nach Ansicht des Berliner Ökonomen Marcel Fratzscher das Risiko von Firmenpleiten infolge der Corona-Krise. Die Frage sei nicht ob, sondern lediglich wann und wie stark ein Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in den kommenden zwei Jahren sein werde, warnt der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Gespräch mit dem "Handelsblatt" laut Vorabbericht. Denn die Hilfen und die Kreditgarantien durch den Staat könnten "nicht ewig" aufrechterhalten werden.

15.51 Uhr - Der Bund ist nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereit, die Länder bei den Impfzentren auch über Ende September hinaus finanziell zu unterstützen. Zuvor müssten die Länder aber ein klares Konzept vorlegen. Wann das Nachimpfen für Ältere beginne, sei noch nicht klar.

15.38 Uhr - Die Gesundheitsminister der Länder planen nach Worten des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) "Impfzentren 2.0". In zwei Wochen soll ein Konzept vorgelegt werden, wie Impfzentren über die bisher geplante Schließung Ende September weiter geöffnet bleiben können, sagt Holetschek. Dabei geht es auch um die Frage, ab wann Nachimpfungen etwa bei Älteren nötig werden. Ein Streitpunkt zwischen Bund und Länder ist derzeit noch die Finanzierung der Zentren.

14.12 Uhr - Die Bundesregierung schätzt die Gefahr einer Überschuldung von Unternehmen infolge der Coronavirus-Pandemie als gering ein. Zwar spiegele sich die Krise auch in den vorhandenen Daten zur Eigenkapitalsituation der Betriebe wider. "Gleichzeitig zeigt sich nach Einschätzung der Bundesregierung jedoch, dass die umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen zahlreichen Unternehmen geholfen haben und die überwiegende Mehrheit der Unternehmen keine Eigenkapitalrückgänge zu berichten hat", heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP, über die das "Handelsblatt" berichtet. "Dementsprechend dürfte auch nur eine Minderheit der Unternehmen von einer Überschuldung bedroht sein, was wiederum mögliche Gefahren beschränkt." 12.26 Uhr - Die Europäische Kommission erwartet, dass der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson seine Lieferziele an die EU für das zweite Quartal nicht einhalten kann. Grund dafür ist eine Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA, wonach 17 Millionen Dosen des Vakzins aus Sicherheitsgründen nicht in der EU verwendet werden dürfen, nachdem es in einem US-Werk zu Fällen von Kontaminationen kam. Der US-Konzern dürfte daher sein Lieferziel von 55 Millionen Dosen bis Ende Juni nicht erreichen, sagt ein Kommissionssprecher. Bislang seien lediglich rund zwölf Millionen Dosen ausgeliefert worden. J&J bekräftigte nur, die von der EU insgesamt bestellten 200 Millionen Dosen ausliefern zu wollen.

11.50 Uhr - Das Gesundheitsministerium widerspricht einem Medienbericht zu Impfstoff-Lieferkürzungen von Biontech im Juli. Das Unternehmen habe Lieferungen aus späteren Quartalen auf Juni vorgezogen, sagt ein Sprecher. Es sei immer klar gewesen, dass deren Liefermenge im dritten Quartal mit rund 40,2 Millionen Impfdosen niedriger liegen würde als die rund 50 Millionen im zweiten Quartal. Bisher gebe es nur eine klare Lieferzusage für die erste Juli-Woche mit 3,235 Millionen Dosen. Im Wochenschnitt für das dritte Quartal rechne man danach mit rund 3,3 Millionen Dosen - das sei den Bundesländern auch mitgeteilt worden. Auf der Homepage des Gesundheitsministeriums wird für die zweite bis vierte Juli-Woche derzeit in Klammern jeweils eine Liefermenge von drei Millionen Dosen angegeben.

10.55 Uhr - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hält ab September größere Veranstaltungen für möglich. "Schon heute ist klar, wenn die Infektionszahlen niedrig bleiben, sind ab September auch wieder größere Veranstaltungen möglich", sagt der CDU-Chef im Düsseldorfer Landtag. Als Beispiele nennt er Musikfestivals, Sportfeste und Volksfeste. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung in NRW sieht Feste ab September mit maximal 1000 Teilnehmern vor.

10.35 Uhr - Die EU-Regierungen haben sich auf Erleichterungen für den Reiseverkehr mit den USA geeinigt, wie EU-Diplomaten sagen. Botschafter der 27 EU-Länder hätten die Vereinigten Staaten und fünf andere Länder auf eine Liste von Ländern gesetzt, mit denen es Reiseverkehr geben solle. Dies solle in den nächsten Tagen in Kraft treten.

08.30 Uhr - Impfzentren sollen nach Ansicht des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek weiter betrieben und staatlich unterstützt werden. "Das System hat sich so bewährt, dass ich jetzt weiter drauf setzen würde bis Ende des Jahres", sagte der Vorsitzende der Gesundheitsminister-Konferenz der Länder am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Dabei sollte auch die finanzielle Hilfe des Bundes weiterlaufen, auch wenn das Impfen in den Zentren teurer sei als in Arztpraxen. "Wir sollten schauen, dass wir möglichst schnell möglichst viele Menschen impfen und einen vollständigen Impfschutz gewähren. Das ist tatsächlich das Thema und das interessiert mich im Moment mehr als die Frage des Geldes", sagt der CSU-Politiker. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen im Tagesverlauf unter anderem über die Zukunft der Impfzentren beraten.

07.55 Uhr - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen die Testpflicht für Flugreisende aus dem Ausland bis Mitte September beibehalten. Das geht aus einer der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Beschlussvorlage für die Beratungen im Tagesverlauf hervor. "Diese Regelung soll mindestens bis zum Ende der Sommerferien in allen Ländern, also bis Mitte September, beibehalten werden", heißt es mit Blick auf die Urlaubssaison. Hintergrund ist vor allem die Sorge vor dem Einschleppen von Virus-Varianten. Die unterschiedlichen Quarantäneregeln für Einreisen aus Risikogebieten, Hochrisikogebieten und Virus-Variantengebieten werden bestätigt. Zudem wird eine zweite negative Testung nach fünf bis sieben Tage nach der Einreise erwähnt. Im Straßenverkehr und bei Bahn-Verbindungen aus ausländischen Risikogebieten soll es im Sommer "im grenznahen Bereich verstärkt stichprobenhafte Kontrollen" geben. Grenz-Bundesländer sollen Testmöglichkeiten an Bahnhöfen und Raststätten anbieten, für die der Bund die Kosten übernimmt.

05.07 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 1455 neue Positiv-Tests. Das sind 1799 weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 13,2 von 15,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 137 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 90.074. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Corona-Tests positiv aus.

rtr