Insgesamt sind in der kommenden Woche drei Termine angesetzt. Wann entschieden wird, ob es danach auch zu Koalitionsverhandlungen kommt, blieb offen. Aus Sicht der FDP wird die Neuaufstellung der Union keinen Einfluss auf die Ampel-Sondierung haben.

"Ich habe gespürt in dem Gespräch, dass wir was gemeinsames schaffen können", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach rund sechsstündigen Beratungen, erstmals aller drei Parteien, nachdem es bislang nur Gespräche zwischen jeweils zwei Seiten gegeben hatte. "Das heutige Gespräch macht Mut", sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Es werde aber ein schwieriger Weg. Für die Grünen äußerte sich Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ebenfalls positiv: Es gebe schon eine Vertrauensbasis. "Lösungen lassen sich finden."

In der nächsten Woche soll - nach entsprechenden Vorbereitungen am Wochenende - gleich ab Montagmorgen sehr intensiv beraten werden. Dienstag ist dann ein Treffen bis zum Mittag angesetzt, am Freitag soll es dann weitergehen. Am Ende der Woche werde man bilanzieren, wo man stehe, kündigte Klingbeil an. Dieser Zeitplan ermöglicht es SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz Mitte der Woche kurz in die USA zu reisen, wo er an der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds teilnehmen will.

"Es gibt kein vereinbartes Ende der Sondierungsgespräche", sagte Wissing. Parallele Verhandlungen mit der Union über ein Jamaika-Bündnis schlossen FDP und Grüne aber zunächst aus. "Das verbietet sich", so Wissing. Sonst könne in den Ampel-Gesprächen kein Vertrauen wachsen. Kellner sagte, parallele Gespräche wären der falsche Weg.

UMFRAGE - DEUTSCHE WOLLEN EHER AMPEL ALS JAMAIKA


Laut einer Infratest-Umfrage für die ARD sind 63 Prozent der Bürger für ein SPD-geführtes Kabinett, 24 Prozent für eine Bundesregierung unter Führung der Union. 63 Prozent geben auch an, dass Scholz ein guter Kanzler wäre. Konkret finden 53 Prozent eine Ampel-Koalition gut beziehungsweise sogar sehr gut. Lediglich 25 Prozent sprechen sich für ein Jamaika-Bündnis aus. Bei der Bundestagswahl am 26. September war die SPD stärkste Fraktion geworden, auch Grüne und FDP legten zu. Die Union landete mit einem historisch schlechten Ergebnis auf Platz zwei.

Für die Bildung eines Jamaika-Bündnisses hat CDU-Chef Armin Laschet den Verzicht auf die eigene Kanzlerkandidatur angeboten und auch einen möglichen Rückzug von der Parteispitze angedeutet. "Das große Projekt Jamaika wird nicht an der Person scheitern", sagte er am Abend. "Die CDU steht weiter zu Jamaika bereit." Zugleich kündigte er die Einberufung eines CDU-Parteitages an, um die inhaltliche und personelle Erneuerung der Partei einzuleiten. "Ich möchte diesen Prozess moderieren."

Wissing sagte, die Neuaufstellung der CDU zur Kenntnis zu nehmen. Messlatte für die FDP bei der Regierungsbildung seien aber Inhalte und nicht einzelne Personen. In der Ampel-Konstellation sehe die FDP momentan eine Perspektive, Gemeinsamkeiten zu finden. "Ob das der Fall ist, wissen wir am Ende." Das Präsidium der Liberalen habe gleich nach der Sondierung getagt und sich einstimmig für vertiefte Sondierungen ab Montag ausgesprochen. Am Ende könnte die erste Dreier-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund überhaupt stehen. Derzeit regiert ein solches Bündnis in Rheinland-Pfalz.

Klingbeil bezeichnete die erste Sondierung als intensiv und ernst. "Es waren alle Themen auf dem Tisch." Er hoffe, dass es zügig zu Koalitionsverhandlungen kommen könne. Wissing sagte, es gebe eine Bereitschaft auch höhere Hürden zu nehmen. Er werde aber keine Zwischenstände verkünden.

rtr