Es sei zwar möglich, dass der Zuwachs in den kommenden fünf Jahren bei ungefähr sieben Prozent per annum liegen könnte, ergänzte er bei der Vorstellung des neuesten Fünf-Jahres-Plans. Es gebe allerdings viele Unsicherheitsfaktoren. Insbesondere die hohe Verschuldung der Unternehmen macht der Regierung in Peking Sorgen.

Die Wirtschaft in China hat sich zuletzt drastisch abgekühlt, das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr so wenig zulegen wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Der IWF rechnet für 2015 nur noch mit 6,8 Prozent. Viele Industriefirmen leiden darunter und können ihre Darlehen nicht mehr tilgen, Banken machen die faulen Kredite zu schaffen. Um den Abschwung zu bremsen, hat die chinesische Zentralbank binnen eines Jahres sechs Mal ihren Leitzins gesenkt, zuletzt im Oktober.

Ministerpräsident Li Keqiang machte im staatlichen Radio auch Umweltschutzmaßnahmen für die Konjunkturabkühlung verantwortlich. Die kommunistische Regierung fürchtet wegen der Luft- und Wasserverschmutzung soziale Unruhen und hat versprochen, verschärft gegen die Verseuchung der Umwelt vorzugehen. China ist der weltweit größte Produzent von Treibhausgasen.

Xi sagte nun, in den kommenden fünf Jahren werde das Wirtschaftswachstum nicht einbrechen, sondern bei nicht weniger als 6,5 Prozent liegen. Damit werde das Ziel erreicht, das BIP und das Pro-Kopf-Einkommen zwischen 2010 und 2020 zu verdoppeln. Er ist damit deutlich optimistischer als der Internationale Währungsfonds (IWF), der lediglich Raten zwischen sechs und 6,3 Prozent für möglich hält. Ein offizielles Wachstumsziel für die Zeit bis 2020 hat die chinesische Führung jedoch noch nicht vorgelegt.

Chinas Wirtschaftswachstum hat in den vergangenen Jahren der globalen Konjunktur zu viel Schwung verholfen. Seit einiger Zeit jedoch steckt das Land im Strukturwandel. Die Regierung in Peking will die Wirtschaft stärker auf die Binnenkonjunktur ausrichten und den privaten Konsum ankurbeln. In Zukunft solle die Lage am Arbeitsmarkt und die Entwicklung der Einkommen wichtiger werden als die Frage, wie schnell die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt zulege, sagte der Chef der Planungsbehörde, Xu Shaoshi.

Die Kommunistische Partei hatte in der vergangenen Woche den Plan für die kommenden fünf Jahre ausgearbeitet. In dieser Zeit sei es die wichtigste Aufgabe, Einkommensungleichheiten in den Griff zu bekommen, so Xu.

Reuters